Thüringen: erneute Proteste mit vielen Strafanzeigen und Ordnungswidrigkeiten

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Aufgrund erneuter landesweiter Proteste gegen die Pandemieschutzmaßnahmen führte die Thüringer Polizei am Montag, 17. Januar 2022, einen umfangreichen polizeilichen Einsatz durch. Unter Leitung der Landespolizeidirektion wurden die Einsatzmaßnahmen aller sieben Landespolizeiinspektionen koordiniert. Die Thüringer Polizei wurde hierbei von über 200 Einsatzkräften der Bundespolizei unterstützt.

An 87 festgestellten Zusammenkünften beteiligten sich thüringenweit über 21.000 Protestteilnehmer an den überwiegend nicht angemeldeten Kundgebungen und Aufzügen. Schwerpunkte waren dabei die Städte Gera mit etwa 3.500 Personen, Arnstadt mit etwa 1.300 Personen, sowie Nordhausen und Gotha mit je 1.100 Personen.

Weitere größere Protestkundgebungen waren in Ilmenau (1.200), Altenburg (1.000), Bad Salzungen (950), Saalfeld (700) und Meiningen (650) zu verzeichnen.

Die überwiegende Anzahl der Protestierenden missachtete während der Zusammenkünfte die geltenden Infektionsschutzregeln. Im Zuge der Einsatzmaßnahmen erfolgten 217 Identitätsfeststellungen. 159 Platzverweise wurden ausgesprochen und 39 Strafanzeigen, sowie 172 Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet.

In Gera wurden drei Polizeibeamte durch Widerstandshandlungen von Protestteilnehmern leicht verletzt. Durch die angewendeten Zwangsmaßnahmen erlitten die Protestler ebenfalls leichte Verletzungen.

Die Thüringer Polizei wird auch in den kommenden Tagen mit starker Präsenz im Einsatz sein, um die aktuelle Verordnungslage im Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen durchzusetzen.

Durch eine Teilnahme an derartigen Protestveranstaltungen setzt sich jeder Teilnehmer der Gefahr aus, neben den gesundheitlichen Gefahren, mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige belangt zu werden, die in nicht unerheblicher Höhe geahndet werden kann. Der Bußgeldrahmen beläuft sich hierbei auf bis zu 1.500 EUR.

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