Gera: 22,9 Millionen Euro für Glasfaser-Ausbau

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Im Rahmen des angestrebten Breitbandausbaus hat die Stadt Gera ein Telekommunikationsunternehmen damit beauftragt, bestimmte unterversorgte Adressen an das bereits bestehende firmeneigene Breitbandnetz anzuschließen und mit schnellem Internet zu versorgen. Bereits im Dezember 2016 wurde der erste Fördermittelantrag zum Breitbandausbau beim Bund im Rahmen der „Weiße Flecken“-Förderung eingereicht. Allerdings scheiterte der Ausbau 2019 nach abgeschlossener Ausschreibung, da das erstplatzierte Angebot finanziell weit über der vorläufig bewilligten Fördersumme lag. Eine Erhöhung der Fördersumme wurde zum damaligen Zeitpunkt nicht in Aussicht gestellt.

Zwischenzeitlich wurde eine inhaltliche Änderung des Förderprogramms durchgeführt. Unter anderem folgte durch die Änderung die Erhöhung von ursprünglich mindestens 50 Mbit/s auf 1Gbit/s im Förderprogramm. In der Folge wird nun der Ausbau im Versorgungsgebiet flächendeckend mit Glasfaser fokussiert. Dies bildet einen Vorteil gegenüber der erster Runde, da Glasfaser als nachhaltige Zukunftstechnologie gilt. Der neue Fördermittelantrag seitens der Stadt Gera wurde im Dezember 2019 eingereicht. Bund (60 %) und Land (40 %) bewilligten den Antrag vorläufig und haben insgesamt eine Förderung in Höhe von 22,9 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Oberbürgermeister Julian Vonarb betont: „Flächendeckendes, schnelles Internet ist die Voraussetzung dafür, dass sich gerade ländliche Regionen entwickeln und die Chancen der Digitalisierung zukunftssicher nutzen können. Gera darf den Anschluss nicht verlieren und muss nun mit dem Breitbandausbau nachziehen. Nur dann haben wir die Möglichkeit, Innovation, Zukunftsperspektiven und Modernität mit der dafür notwenigen technischen Ausstattung auf kommunaler Ebene voranzutreiben.“ Die aktuelle Förderung erfolgt als Zuschuss zum Ausgleich einer Wirtschaftlichkeitslücke. Das zukünftig beauftragte Telekommunikationsunternehmen baut somit das eigene Netz aus. Das Ausbaugebiet selbst besteht aus den nach den Förderkriterien unterversorgten Adressen. Es handelt sich dabei um Adressen mit einer Internetanbindung unter 30Mbit/s. Der Ausbau liegt vorrangig in den Ortsteilen, also am Stadtrand. Wann genau in welchem Ortsteil ausgebaut wird, wurde den Telekommunikationsunternehmen auch aus wirtschaftlichen Gründen nicht vorgegeben.

„Da die verschiedenen Telekommunikationsunternehmen über kein deckungsgleiches Netz vor Ort verfügen, konnte die Stadt Gera im Rahmen der Ausschreibung keine Vorgaben zum Verlauf des neuen Breitbandnetzes machen. Gleiches gilt für die Reihenfolge des Ausbaus der einzelnen Ortsteile, da ein sinnvoller Ausbau unter Beachtung eines sparsamen Fördermitteleinsatzes auch immer davon abhängt, wo bereits ein ausgebautes Breitbandnetz vorhanden ist und das geförderte Netz angeschlossen werden kann. Schlussendlich kann man sagen, dass es sich bei dem Fördergegenstand um keine Baumaßnahme im eigentlichen Sinne handelt, wo der Verlauf des Netzes und der Zeitplan vorgegeben werden kann“, erklärt Rico Trost, Leiter des Amtes für Zentrale Steuerung. Zudem erfolge der Ausbau in allen Gewerbegebieten und in vielen Schulen (z. B. Ostschule, 4. Regelschule, Zwötzener Schule und allen Berufsschulen).

Sofern die noch notwendigen formalen Prozesse auf Bundes- und Landesebene reibungslos verlaufen, soll der Ausbau noch dieses Jahr beginnen und bis März 2024 abgeschlossen sein. Insgesamt wird somit eine höhere zweistellige Millionensumme in die Stadt und deren Infrastruktur investiert, da neben dem Zuschuss von Bund und Land auch das Telekommunikationsunternehmen aus Eigenmitteln nochmals zusätzliche Summen investiert. Durch die Wirtschaftsförderung der Stadt wird gegenwärtig eine Internetpräsenz eingerichtet, auf der sich zukünftig über den Projektfortschritt informiert werden kann. Dort sollen u. a. auch alle Ausbaugebiete dargestellt werden.

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