Erfurt: Fertigstellungstermin Promenadendeck nicht gefährdet

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Wie geht es weiter am Promenadendeck? Aktuelle Berichterstattungen wollen nahelegen, dass durch unterschiedliche Auffassungen zur Baufinanzierung zwischen der Stadtverwaltung als Bauherr und der ausführenden Arge ein Baustopp drohe. „Die beschriebene Hysterie und Schwarzmalerei können wir nicht nachvollziehen“, entgegnet Alexander Reintjes, der Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes.

Tiefbau- und Verkehrsamt sieht Fertigstellungstermin nicht gefährdet

Aktuell wird am Promenadendeck sichtbar gebaut. Fest vereinbart seien die Montage weiterer Brückenelemente für Ende April und die Komplettierung aller Segmente im Juni dieses Jahres. „Bis zum Jahresende wird das Bauwerk fertig gestellt“, so Reintjes weiter.

Es sei bei Bauvorhaben nie ausgeschlossen, dass im Verlauf Leistungen erforderlich werden, die der Bauherr bei der Planung nicht erkannt habe oder nicht erkennen konnte. „Derartige zusätzliche Leistungen oder aber auch Leistungsänderungen verhandeln wir mit unseren Auftragnehmern und befolgen dabei ein strenges Reglement von gegenseitigen Pflichten. Können wir die zusätzlichen Arbeiten anerkennen, erhält der Auftragnehmer dazu nachträglich einen Auftrag“, erklärt der Tiefbauamtschef das Procedere. Erkenne der Bauherr dies allerdings nicht, würde in der Regel solange verhandelt, bis eine Einigung zustande kommt, oder aber der Anspruch des Auftragnehmers rechtssicher abgewehrt ist. Leider sei dabei mitunter nicht ausgeschlossen, dass zur Bekräftigung der jeweiligen Argumente Druck auf der einen oder der anderen Seite erzeugt werde. „Diesem Druck muss man sachlich und klar entgegentreten und die Vertragsparteien immer wieder am Verhandlungstisch vereinen. Alles andere ist unprofessionell und der Sache nicht dienlich.“

Genau dieses Verhandeln sei aktuell im Gange. Reintjes weiter: „Als Straßenbauverwaltung informieren wir den Stadtrat bzw. dessen Gremien regelmäßig in nicht öffentlichen Sitzungen zu Bauvorhaben, deren ursprüngliche Terminketten überschritten wurden oder bei denen die Auftragnehmer neue Forderungen aufmachen.“ So sei es auch am 5. April geschehen. Das Tiefbau- und Verkehrsamt habe den Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr in seiner nicht öffentlichen Sitzung zum Promenadendeck alle sachgegenständlichen Informationen zum aktuellen Stand der Bauarbeiten, zur Finanzierung und den voraussichtlichen Fertigstellungstermin mitgeteilt. „Wenn wir neue Erkenntnisse haben, werden wir wieder genauso vorgehen, also zuerst die Gremien des Stadtrates unterrichten. Alles andere erschwert die Arbeit und den Prozess, bei unterschiedlichen Auffassungen auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen!“

Die Weitergabe nicht öffentlicher Informationen an die Presse sei daher wenig zweckdienlich und schüre Verwirrung und Unsicherheit, wie sich jetzt zeige. „Eine sachliche Berichterstattung sollte ohne Polemik und Glaskugelweisheiten auskommen“, so Reintjes.

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