Eisenach: nächste Einwohnerfragestunde am 13. September im Stadtrat

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Die Stadtverwaltung Eisenach informiert darüber, dass Bürger*innen zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 13. September 2022 wieder die Möglichkeit haben, Einwohneranfragen zu stellen sowie Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Um rechtzeitig antworten zu können, beträgt die Frist für Einwohneranfragen spätestens 15 Kalendertage vor der Sitzung. Vorschläge und Anregungen müssen bis spätestens acht Kalendertage vor der Sitzung im Büro des Stadtrates eingehen.

Grundsätzlich haben Einwohner*innen sowie Vereine und Verbände mit Sitz in Eisenach das Recht, bis zu zwei Einwohneranfragen zu stellen oder bis zu zwei Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Eine Einwohneranfrage muss sich auf ein Thema beziehen und darf bis zu fünf Fragen enthalten. Anregungen und Vorschläge müssen sich ebenfalls auf ein Thema beziehen und eine Sachverhaltsdarstellung beziehungsweise eine Begründung enthalten.

Einwohneranfragen, Vorschläge und Anregungen sind nur zu Themen zulässig, für die der Stadtrat zuständig ist und die in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind. Wer eine Anfrage gestellt hat, erhält spätestens 24 Stunden vor der Sitzung eine schriftliche Beantwortung zur gestellten Frage. Zu Beginn jeder Stadtratssitzung besteht darüber hinaus die Möglichkeit, zwei Nachfragen zur Beantwortung zu stellen. Bei eingereichten Anregungen und Vorschlägen haben Bürger*innen zudem das Recht, ihr Anliegen zum Sitzungsbeginn kurz öffentlich zu begründen.

Einwohneranfragen, Vorschläge und Anregungen können auf unserer Website, per E-Mail oder auf dem Postweg an

Stadtverwaltung Eisenach

Büro des Stadtrates

Markt 1

99817 Eisenach

gesendet werden. Für Rückfragen steht das Büro des Stadtrates unter der Telefonnummer 03691 670-150 oder per E-Mail zur Verfügung. Alle Informationen zur Einwohnerfragestunde finden Sie hier.

Quelle

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