„Es spricht für die Stabilität der politischen Verhältnisse im Freistaat und die Fähigkeit aller demokratischen Kräfte miteinander Lösungen zu finden, dass unsere rot-rot-grüne Koalition, der im Parlament vier Stimmen zu Mehrheit fehlen, auch den Landeshaushalt für 2023 im Thüringer Landtag in Kraft setzte.”
Mit dem Haushalt für das Jahr 2023 wird Planungssicherheit in unruhigen Zeiten geschaffen. Der endemische Charakter, den die Corona-Pandemie inzwischen angenommen hat, lässt uns hoffen, die seit drei Jahren andauernde Pandemie und ihre tiefen Spuren zu überwinden. Davon waren auch und in besonderem Maße die Kultur- und Medieneinrichtungen betroffen. Der Krieg in der Ukraine ist nicht nur ein Bruch des Völkerrechts, sondern mündete in Verbindung mit einer starken Inflation in eine Energiekrise und spürbaren Preisanstiegen. Mit einem Sondervermögen haben Regierungskoalition und Opposition erneut Hilfsinstrumente geschaffen, mit denen die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Infrastruktur gestützt werden. Zugleich wird in die notwendige energetische Transformation investiert.Der Landeshaushalt 2023 richtet in gleicher Weise den Blick nach vorn“, so Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei.
„Kultureinrichtungen sind Bildungsorte und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Damit das gelingen kann, nehmen wir neben den nötigen Energieeinsparungen auch die finanziellen Lasten für die sehr deutlich gestiegenen Energiepreise in den Blick. Mit dem Energiefonds des Bundes von einer Milliarde Euro und den Härtefallhilfen der Thüringer Staatskanzlei von bis zu elf Millionen Euro wollen wir den Kultureinrichtungen über die Krise helfen. Die Programme werden im Februar starten und auch rückwirkend Energiemehrkosten auffangen“, so Hoff.
Ab dem kommenden Jahr werden die Musik- und Jugendkunstschulen durch ein eigenes Gesetz finanziell abgesichert. Der Landeshaushalt stellt die dafür vorgesehenen sechs Millionen Euro bereit.
Die Zuschüsse an die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora erhöhen sich um mehr als 200.000 Euro auf knapp acht Millionen Euro, gemeinsam finanziert vom Freistaat Thüringen und dem Bund. Mit mehr als drei Millionen Euro fördert das Land Projekte zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus der SED-Diktatur und die Grenzmuseen als Teil offensiver Demokratiearbeit. Hinzu kommen weitere 1,4 Millionen Euro für die Landeszentrale für politische Bildung und 630.000 Euro für die politischen Stiftungen und politischen Jugendverbände.
Die Einrichtung einer Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Erfurt wird mit 400.000 Euro unterstützt.
Die zwölf Theater und Orchester unter dem Dach des Thüringer Theatervertrags erhalten im kommenden Jahr mehr als 83 Millionen Euro. Der Theatervertrag soll im kommenden Jahr verlängert werden. Um die Kommunen bei ihren kommunalen Beiträgen für Theater bzw. Orchester bereits in der laufenden Vertragsperiode zu unterstützen, wurde mit dem ebenfalls verabschiedeten Finanzausgleichsgesetz das neue Instrument der Theaterpauschale geschaffen. Künftig erhalten die Kommunen mit Ausgaben für Theater und Orchester eine Sonderzuweisung aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Dafür stehen rund zehn Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Sie ergänzen den Kulturlastenausgleich im Kommunalen Finanzausgleich, mit dem Städte und Landkreise mit überdurchschnittlich hohen Kulturausgaben unterstützt werden.
Minister Hoff ergänzt: „Aus eigener Kraft und mit Unterstützung des Bundes stemmen wir seit Jahren das größte und flächendeckende Kulturinvestitionsprogramm seit der Wiedergründung Thüringens im Jahr 1990.“
Generalsaniert und umgebaut wird insbesondere an den Theatern Nordhausen, Altenburg, Rudolstadt und Eisenach. Die Generalsanierung des Deutschen Nationaltheaters in Weimar wird vorbereitet.
Die Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten (STSG) setzt das Sonderinvestitionsprogramm I (SIP I) um, mit dem Land und Bund jeweils 100 Millionen Euro für die Sanierung von Schlössern und Gärten zur Verfügung stellen. Die STSG erhält für ihre laufenden Zwecke im kommenden Jahr rund zehn Millionen Euro. In Weimar saniert die Klassik Stiftung Weimar (KSW) das Stadtschloss. Die KSW erhält für ihre laufenden Zwecke aus Mitteln des Landes, des Bundes und der Stadt Weimar mehr als 30 Millionen Euro im Jahr 2023. Weitere 2,3 Millionen Euro erhält die Wartburg-Stiftung und knapp vier Millionen Euro die Stiftung Schloss Friedenstein Gotha.
Die spartenbezogene Projektförderung im Kulturbereich wird mit 6,5 Millionen Euro stabil gehalten. Für das Kulturagenten-Programm, die kulturellen Leitungskräfte und die Fachkräfte im jugendkulturellen Bereich einschließlich der Förderung des Thüringer Kulturrates stehen mehr als 2,3 Millionen Euro zur Verfügung.
„Durch weitere als 17,5 Millionen Euro werden die Thüringer Museen, die Kulturstiftung Thüringen, die Bereiche Literatur und Musik einschließlich der entsprechenden Festivals vom Land unterstützt. Hinzu treten entsprechende kommunale Zuwendungen. Dies gibt diesen Institutionen die Sicherheit für ihre Arbeit und die Möglichkeit, durch die Einwerbung weiterer Drittmittel neue Formate zu entwickeln.
So kann zum Beispiel die Kulturstiftung des Freistaats Thüringen Stipendien für Künstlerinnen und Künstler vorsehen. Es zeigt sich, dass wir die Kulturbranche in ihrer ganzen Vielfalt im Blick haben.
Und manchmal ermöglichen erste Schritte, die auf den ersten Blick wie haushaltstechnische Details wirken, feste Fundamente, wie die Aktionspläne für Bürgermedien und lokale Fernsehsender, die für Thüringen besonders bedeutsam sind. Diese können auch im kommenden Jahr mit zusätzlichen 300.000 Euro fortgesetzt werden. Mit diesen Plänen stellen wir der Thüringer Landesmedienanstalt Gelder aus dem Landeshaushalt bereit, um Projekte der Bürgermedien sowie privater lokaler und regionaler Medienveranstalter staatsfern zu fördern. Es gilt insbesondere die Medienkompetenz der Thüringer Bürger und Bürgerinnen weiterzuentwickeln und die Medienvielfalt vor Ort zu stärken. In der Zeit, in der Fakten, ‚alternative Fakten‘, und Meinungen immer mehr miteinander verschwimmen, ist dies das richtige Signal. Über die Finanzbeteiligung an der Mitteldeutschen Medienförderung (MDM) GmbH sowie institutionelle Förderung im Medien- und Kinobereich, für die mehr als vier Millionen Euro eingesetzt werden, stärken wir zugleich den Medienstandort Thüringen, der zusätzlich vom Kinderkanal KIKA oder dem Kindermedienfestival Goldener Spatz profitiert“, so Hoff.