Jena, Weimar, SHK: 5 Montagsdemos mit insgesamt 847 Teilnehmern

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Am 16. Januar 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher Auflagen. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt. Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien, beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr insgesamt 847 Teilnehmer an insgesamt fünf Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Weiterhin kam es in Jena zu zwei Spontanversammlungen mit Bezug zum Ukrainekrieg. Daran nahmen insgesamt 10 Personen teil. Bei den Versammlungen kam es zu keinen nennenswerten Störungen. Zur Bewältigung der Einsatzlage erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung durch die Kräfte der Landespolizeiinspektion Gotha

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