Jena, Weimar, SHK: 6 Montagsdemos mit 730 Teilnehmern

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Am 03. April 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen sowie die erlassenen versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen.

Es fanden sechs bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigte Versammlungen statt. Diese verteilten sich im Zuständigkeitsbereich auf die Städte Jena, Weimar, Apolda, Hermsdorf und Kahla. An den Versammlungen nahmen insgesamt 730 Personen teil. Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen wurde in Kahla ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung nach dem Wurf einer Tesafilm-Rolle eingeleitet.

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