Weimar: Oberbürgermeister fordert nach Übergriffen Kosequensen mittels Straf-und Asylrecht

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Der vermutlich versuchte Übergriff einer rund 20-köpfigen Männergruppe aus dem Irak und Syrien auf eine 20-jährige Frau am späten Sonnabend am Goetheplatz hat bei Oberbürgermeister Peter Kleine große Sorge, aber auch Ärger hervorgerufen.

Der Vorgang wird strafrechtlich vorerst als Landfriedensbruch eingeordnet, da hier mehr als zehn Personen auf Seiten der Angreifer eingebunden waren. Dem professionellen und schnellen Agieren des Sicherheitsdienstes und der Polizei ist es zu verdanken, dass es zu keinem vollendeten Übergriff kam. Dieser vermutete Versuch eines Übergriffs war auf einem ansonsten fröhlichen und entspannten Zwiebelmarkt der einzige bemerkenswerte negative Zwischenfall.

Peter Kleine erwartet, dass den Tätern bei Nachweis einer Straftat mittels des deutschen Straf- aber auch des Asylrechts deutlich die Grenzen ihres Handelns aufgezeigt werden. „Wer Straftaten begeht, den müssen die entsprechenden Konsequenzen treffen“, sagte der Oberbürgermeister. Weiterhin ist Peter Kleine der Meinung, dass auch die Landesregierung ein deutliches Zeichen in Richtung straffällig gewordener Flüchtlinge senden muss: „Ich gehe fest davon aus, dass sich der Freistaat deutlich und klar positionieren und die Stadt Weimar unterstützen wird. Es liegt in unser aller Interesse, dass die Hilfsbereitschaft keinen Schaden nimmt. Dies geht aber nur, wenn auf rechtswidrige Handlungen spürbare und schnelle Konsequenzen folgen“, so der Oberbürgermeister.

Auch der Ausländerbeirat der Stadt Weimar hat zu dem Vorfall vom Sonnabend Stellung genommen. Dessen Vorsitzender Ayman Qasarwa schloss sich dem Appell von Oberbürgermeister Peter Kleine an: „Auch wir als Weimarer Bürgerinnen und Bürger wollen in einer friedlichen Stadt leben und tragen unseren Anteil dazu bei. Wer Straftaten begeht und das friedliche Zusammenleben stört, muss die Folgen seines Handelns tragen.“ Weiterhin heißt es in der Stellungnahme des Ausländerbeirates: „Seit 2015 steht Weimar für eine gelungene Integration von Geflüchteten und ist ein landesweites Vorbild. Wir setzen uns auch weiterhin für ein friedliches, harmonisches Miteinander in unserem schönen Weimar ein.“

Quelle

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