EU-Mitgliedsstaaten behalten das Recht, sich ihre Zeitzone auszusuchen
Parlament unterstützt Beendigung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit ab 2021
Brüssel. Die Abgeordneten stimmten dafür, dass ab 2021 die Uhren im Frühling und Herbst nicht mehr um eine Stunde vor- oder zurückzudreht werden.
EU-Länder, die beschließen, ihre Sommerzeit dauerhaft beizubehalten, sollten die Uhren am letzten Sonntag im März 2021 zum letzten Mal umstellen. Länder, die es vorziehen, die Normalzeit (Winterzeit) beizubehalten, können die Uhren am letzten Oktobertag 2021 letztmalig umstellen, heißt es im verabschiedeten Entwurf des Parlamentes (angenommen mit 410 Stimmen, bei 192 Gegenstimmen und 51 Enthaltungen).
Die Abgeordneten unterstützten den Vorschlag der Kommission, die jahreszeitbedingten Zeitumstellungen zu beenden, jedoch mit Verschiebung des Datums von 2019 auf 2021.
Schutz des Binnenmarktes
Zudem fordert das Parlament die EU-Staaten und die Kommission auf, Entscheidungen untereinander abzustimmen, um sicherzustellen, dass die Anwendung der Sommerzeit in einigen Ländern und der Winterzeit in anderen keine Störungen des Binnenmarktes hervorruft.
Sollte die Kommission feststellen, dass die voraussichtlichen Zeitplanungen das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes erheblich und dauerhaft behindern könnten, so kann sie einen Vorschlag einreichen, um das Anwendungsdatum der Richtlinie um höchstens 12 Monate zu verschieben, gemäß dem verabschiedeten Text.
Die nächsten Schritte
Der verabschiedete Text legt die Position des Parlamentes für Verhandlungen mit den EU-Ministern über den endgültigen Wortlaut der Verordnung fest.
Hintergrundinformationen
Als Reaktion auf Bürgerinitiativen forderte das Parlament die EU-Kommission im Februar 2018 auf, die Sommerzeitrichtlinie zu bewerten und gegebenenfalls einen Vorschlag für deren Überarbeitung vorzulegen.
Dies brachte eine öffentliche Konsultation zur Sommerzeitregelung auf den Weg, an der sich 4,6 Millionen Bürger beteiligten, von denen 84 % gegen die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen waren. Daraufhin stellte die Kommission den vorliegenden Vorschlag vor, über den sich Parlament und Rat nun einigen müssen.
Zum ersten Mal wurde die Sommerzeit im Jahr 1980 vereinheitlicht, um einen harmonisierten Ansatz bzgl. der Zeitumstellung innerhalb des Binnenmarktes zu gewährleisten. Bis zu diesem Zeitpunkt waren die nationalen Anwendungen und Regelungen der Sommerzeit voneinander abgewichen. Die aktuelle Sommerzeitrichtlinie verlangt von EU-Staaten, am letzten Sonntag im März auf Sommerzeit und am letzten Sonntag im Oktober auf Normalzeit umzustellen.
Quelle: EU Parlament.