Was haben eine Infotafel auf dem Jägerberg, ein Bodentrampolin auf dem Westsportplatz und eine Schaukel beim Jugendzentrum Hugo gemeinsam? All diese Projekte existieren in Jena dank des Bürgerbudgets. Seit 2019 steht ein Teil des Haushalts der Stadt Jena nur für die Einwohner zur Verfügung. Sie können ihre Ideen einbringen, welche Vorhaben mit dem Budget umgesetzt werden sollen. Und später können alle Bürger Jenas ab 16 Jahren darüber abstimmen.
Neuer Zeitraum für Einreichungen
Am 01.06.2022 – und damit einen Monat früher als im letzten Jahr – startet die Vorschlagsphase für das Bürgerbudget Jena und endet am 31.07.2022. In diesen zwei Monaten haben alle Einwohner Jenas wieder die Möglichkeit, ihre Ideen für Verbesserungen für insgesamt 100.000 Euro einzureichen. Dabei gilt: Pro Vorschlag darf nicht mehr als 10.000 Euro ausgegeben werden.
„Wir haben in diesem Jahr die Zeit für die Einreichung der Vorschläge vorgezogen. So gibt es vor der Abstimmung mehr Zeit, alle Vorschläge zu prüfen. Im letzten Jahr waren mit 62 Vorschlägen fast doppelt so viele wie in den Vorjahren eingegangen. Ein sehr gutes Zeichen, dass das Bürgerbudget immer besser angenommen wird. Trotz früherem Start stehen erneut zwei komplette Monate für die Einreichung zur Verfügung. Ich hoffe natürlich wieder auf viele Vorschläge, über die Jenas Einwohnerinnen und Einwohner abstimmen können“, sagt Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt.
Damit ein Vorschlag gültig ist und im Herbst darüber abgestimmt werden kann, müssen, neben der 10.000-Euro-Obergrenze, weitere Kriterien erfüllt sein. So muss er beispielsweise der Allgemeinheit dienen und die Verbesserung sich entweder im öffentlichen Raum oder in öffentlich zugänglichen Bereichen befinden bzw. der Allgemeinheit kostenfrei zugänglich sein. Alle wichtigen Informationen rund um das Bürgerbudget finden sich auf dem Beteiligungsportal der Stadt Jena unter oder auf der Online-Beteiligungsplattform.
Online-Einreichung direkt über die Beteiligungsplattform
Die Online-Einreichung der Vorschläge kann in diesem Jahr erstmalig über die Beteiligungsplattform erfolgen. Dazu ist eine Registrierung notwendig. Da aber auch die Abstimmung in diesem Jahr über die Plattform durchgeführt wird, lohnt sich die Registrierung. Und auch darüber hinaus, denn auf der Beteiligungsplattform werden zukünftig die informellen Beteiligungsvorhaben der Stadt online zugänglich sein.
Die Zentrale Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung wird die Gültigkeit der Vorschläge prüfen. Sollte ein Vorschlag ungültig sein, wird durch die Koordinierungsstelle auf der Beteiligungsplattform eine Begründung für alle nachvollziehbar veröffentlicht werden. Darüber hinaus steht die Koordinierungsstelle auch allen Interessierten und Einreichenden von Vorschlägen beratend zur Seite.