Trotz schwieriger Rahmenbedingungen schließt der Freistaat Thüringen das Haushaltsjahr 2025 positiver ab als ursprünglich kalkuliert. Finanzministerin Katja Wolf (BSW) mahnt jedoch angesichts struktureller Defizite zu langfristiger Disziplin.
Das Kabinett nahm heute den vorläufigen Jahresabschluss entgegen, der vor allem durch zwei Faktoren begünstigt wurde: höhere Einnahmen und geringere Abflüsse bei den geplanten Ausgaben. Ministerin Wolf kritisierte in diesem Zusammenhang die deutliche Diskrepanz zwischen der Haushaltsaufstellung und dem tatsächlichen Vollzug, was die Planung künftiger Budgets unnötig erschwere.
Die Treiber der Mehreinnahmen:
- Steuerplus: Insgesamt flossen knapp 377 Mio. Euro mehr in die Landeskasse als erwartet.
- Zensus-Effekt: Die Anpassung der Einwohnerzahlen nach der Volkszählung 2022 bescherte Thüringen im Bund-Länder-Finanzausgleich ein Plus von 77 Mio. Euro.
Keine neuen Schulden im Jahr 2025
Besonders hervorzuheben ist der vollständige Verzicht auf die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 313,8 Mio. Euro. Dank der günstigen Haushaltsentwicklung konnte das Land die finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben einhalten, ohne neue Schulden aufzunehmen.
Auf der Ausgabenseite zeigten sich jedoch gemischte Entwicklungen:
- Einsparungen: Minderausgaben gab es vor allem im Personalbereich und bei noch nicht realisierten Investitionsprojekten.
- Mehrkosten: Zusätzliche Mittel wurden insbesondere für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen benötigt.
Rücklagen geschont, aber kein Grund zur Entwarnung
Um das Defizit zwischen laufenden Einnahmen und Ausgaben auszugleichen, war eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 508 Mio. Euro nötig. Dies sind zwar rund 223 Mio. Euro weniger als veranschlagt, dennoch warnt Wolf vor Euphorie.
„Auch gut 200 Mio. Euro in der Rücklage sind kein Ruhekissen“, so die Ministerin mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt 2028/2029.
Appell an das Kabinett
Die Finanzministerin betonte, dass der Haushalt strukturell verändert werden müsse, um die Handlungsfähigkeit des Landes dauerhaft zu sichern. Sie nahm das gesamte Kabinett in die Pflicht, sich dieser Herausforderung gemeinsam zu stellen und die Haushaltsführung effizienter zu gestalten.
Die Telefongeschichte von Thüringen
Ein Blick auf die Entwicklung der Telefon-Technik und Netze speziell im Freistaat. Wo gab es die ersten öffentlichen Ämter, wo waren erste Fernsprecher und Telefonverbindungen zu finden? Kleiner Spoiler: Erfurt,Weimar oder Jena waren nicht die ersten Städte mit Telefonie. Dazu gibt es einen Blick auf die generell Entwicklung der Telefontechnik in Deutschland.
