Jena: keine Öffnungen zum aktuellen Zeitpunkt möglich

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In der wöchentlichen Pressekonferenz haben Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche und der stellvertretende Werkleiter von JenaKultur, Carsten Müller, die weitere Strategie zur Pandemiebekämpfung vorgestellt. Zu den aktuell lauter werdenden Forderungen nach Öffnungen von Einzelhandel oder Gastronomie stellt Thomas Nitzsche klar:

»Öffnungen zum jetzigen Zeitpunkt, so sehr sich viele auch danach sehnen, wären ein Fehler. Mit einer Inzidenz von aktuell über 140 und weiter schnell steigenden Infektionszahlen befinden wir uns mitten in der dritten Pandemiewelle.  Wir hören die Rufe nach konkreten Zeitplänen, begeben uns aber nicht auf den Weg voreiliger Versprechen, die kurz darauf wegen der Pandemie-Entwicklung wieder kassiert werden müssen. Jena bleibt beim Grundsatz, dass die Gesundheit der Bevölkerung und damit der Infektionsschutz an erster Stelle steht.«

Pandemiebekämpfung unter dem Dreiklang: Impfen – Testen – Luca.

  • Derzeitiger Fokus müsse weiterhin das Impfen sein – dies haben die Kommunen nicht direkt in der Hand. Es sind aber schon jetzt positive Effekte zu beobachten: Weniger Seniorinnen und Senioren in Jena sind von schweren Verläufen der Covid-19-Krankheit betroffen.
     
  • Die früh ins Werk gesetzte Schnellteststrategie der Stadt wird weiterverfolgt und ausgebaut. Auch nach den Osterferien wird es ein besonders wichtiger Baustein sein, das Infektionsrisiko in den Bildungseinrichtungen zu minimieren.
     
  • Die breite Nutzung der Luca App in Jena als wichtiges Werkzeug der Kontaktnachverfolgung wird bereits seit einigen Wochen mit beteiligten Händlern und Veranstaltern vorbereitet und weiter ausgerollt. 

Öffnungsszenarien und Maßnahmen für den »Sommer des Nachholens«

»Voraussetzungen für Lockerungen sind niedrige Infektionszahlen. Sonst kontrollieren nicht wir die Pandemie, sondern umgekehrt«,

so Nitzsche. Daher sei es aktuell noch nicht möglich, Modellprojekte umzusetzen. Gleichwohl laufen Vorbereitungen, es werde schon jetzt für den Tag X gearbeitet. Mit den Akteuren laufen Gespräche über verschiedene Öffnungsszenarien – sowohl für den Einzelhandel und für die Gastronomie als auch für Sport und Kultur. Für einen »Sommer des Nachholens« sollen die Rahmenbedingungen passgenau vorbereitet sein. Das wird sich bevorzugt im Freien abspielen, und dafür werden bereits Maßnahmen für räumliche und zeitliche Entzerrung geprüft:

  • Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen
     
  • Verkürzung der Sperrzeiten
     
  • Erleichterungen für das Shopping in der Innenstadt, auch für Menschen aus dem Umland

Als konkreter Baustein wurden bereits Teile der Sondernutzungsgebühren erlassen.

Verlängerte Ausschankzeiten setzen aber auch Verständnis in der Bevölkerung voraus. Hier muss z.B. zwischen Nachtleben und Ruhebedürfnis genau abgewogen und schon jetzt für Unterstützung und wechselseitiges Verständnis geworben werden. Deshalb ist es umso wichtiger, mit der Initiative Innenstadt einen kritischen, aber zu aller erst einen zuverlässigen Partner zu haben.

Jena treibt digitale Lösungen für die Kontaktnachverfolgung voran

Carsten Müller warb erneut für den Einsatz digitaler Lösungen, wie der Luca App, zur Kontaktnachverfolgung und damit verbundenen Entlastung der Gesundheitsämter:

»JenaKultur als Ausrichter großer Events und enger Partner von Kulturschaffenden weiß von den Nöten der Branche. Auch wir dürsten danach, die Häuser zu öffnen, Menschen zu empfangen, Kultur und Bildung anzubieten. Daran arbeiten wir gerade auf vielen Ebenen. Verantwortungsvoll und in der Hoffnung, zum Zeitpunkt kontinuierlich rückläufiger Inzidenzzahlen Öffnungsszenarien in Modellprojekten testen zu können. Luca kann bei der Öffnung unserer Kultur- und Bildungseinrichtungen eine zentrale Rolle spielen. Wir werden mit Partnern auf Landes- und Fachebene nach weiteren Möglichkeiten wie beispielsweise personalisierbare Ticketsysteme sowie digitale Schnelltestzertifikate suchen und mit den hoffentlich bald vorliegenden Kriterien der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) bewerten können.«

Als erste Stadt deutschlandweit bekannte sich Jena bereits im Oktober 2020 zur digitalen Kontaktnachverfolgung mit Luca und unterstützte das Luca-Team bei der Entwicklung. Weiterhin ist diese App eine hervorragende Lösung, um eine schnelle Übertragung an die SORMAS-Datenbank im Gesundheitsamt zu garantieren.

Carsten Müller:

»Leider haben wir in Thüringen, aber auch bundesweit bei der Suche nach einem Ausweg aus der Zettelwirtschaft viel Zeit verloren. Obwohl dem Landesdatenschutzbeauftragten bereits seit Dezember 2020 die Luca-App zur Prüfung vorlag, sind erst jetzt, 4 Monate später, datenschutzrechtliche Grundsatzfragen bezüglich der App kommuniziert worden. Zu vielen anderen digitalen Lösungen wie darfichrein oder recover existieren derzeit keinerlei Aussagen zu deren Datenschutzkonformität. Hier wurde und wird wertvolle Zeit und viel Vertrauen verspielt.« Das geht auch zu Lasten der von der Krise am härtesten betroffen Branchen sowie der Teams in den Gesundheitsämtern, die täglich die Herkulesaufgabe der Kontaktnachverfolgung stemmen müssen.»Es braucht eine klare und sinnvolle Abwägung von Datenschutz und praktischer Lösungsnotwendigkeit. Ein Feuerwehrmann fängt vor dem brennenden Haus auch keine Diskussion über die DIN-Norm des Schlauches an. Er muss löschen.«, sagt Müller.

In Jena wird weiter für die Anwendung dieser App geworben. »Die Luca Lizenz steht bereit. Händler, Gastronomen und Veranstalter können sich bereits jetzt auf Öffnungen vorbereiten, und das kostenfrei«, sagt Carsten Müller. Aber natürlich ist jeder frei, auch eine andere App zur digitalen Kontaktnachverfolgung zu nutzen. Und auch Zettel wird es laut des Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse weiterhin geben müssen – auch wenn es aus Sicht von Carsten Müller noch weniger datenschutzkonform ist, als eine aufwändig verschlüsselte digitale Lösung. Im Sinne der Barrierefreiheit bleibt dies weiterhin ein möglicher Weg, seine Daten zu hinterlegen.

Quelle

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