Thüringen: Haushalt 2022 wird ohne Neuverschuldung auskommen

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Von der bundesweiten konjunkturellen Erholung profitiert auch der Freistaat. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat die Ergebnisse der aktuellen Novembersteuerschätzung für Thüringen heute im Kabinett vorgestellt. Taubert sagt: „Wir werden im laufenden Jahr aufgrund der positiven Einnahmeentwicklung auf die ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 288 Millionen Euro verzichten können. Das entlastet auch die kommenden Haushaltsjahre, weil unsere Tilgungsverpflichtungen für die Neuverschuldung im Zuge der Corona-Pandemie geringer ausfallen als bisher geplant.“

Im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung 2021 werden für die Jahre 2021 bis 2025 gesamtstaatliche Mehreinnahmen von 179 Milliarden Euro erwartet. Davon entfallen 86 Milliarden Euro auf die Länder.

Dadurch überschreitet Thüringen nun bereits wieder im laufenden Jahr 2021 das Vorkrisenniveau des Jahres 2019. „Aufgrund der günstigen Entwicklung der Steuereinnahmen im laufenden Jahr wird das Einnahmeniveau des Jahres 2019 um 232 Millionen Euro überschritten“, so die Finanzministerin. Laut Finanzministerium werden die Steuereinnahmen des Freistaats bis zum Jahr 2026 voraussichtlich auf knapp 9,9 Milliarden Euro ansteigen. Ausgehend vom Jahr 2021 beträgt die jährliche Wachstumsrate 2,8 Prozent.

Für 2022 sieht die aktuelle Steuerschätzung 82 Millionen Euro Mehreinnahmen gegenüber dem Haushaltsentwurf vor. „Einer Anpassung des Haushaltsentwurf für 2022 bedarf es aber nicht, denn die Abweichung der Schätzung ist gemessen am Haushaltsvolumen sehr gering und unterliegt mit zukünftigen Schätzungen weiteren Schwankungen und Unsicherheiten“, so Taubert.

Doch Taubert mahnt zur Vorsicht: „In der Projektion wurde unterstellt, dass es in 2022 zu keinem Aufflammen der Corona-Pandemie kommt. Aktuell steigen aber in Deutschland und gerade in Thüringen die Fallzahlen wieder rasant. Deshalb ist angesichts der aktuellen Corona-Lage Vorsicht geboten, eventuelle Steuermehreinnahmen sollten für die Pandemieabwehr zurückgehalten werden.“

Ergebnisse für Thüringen

Aus der Schätzung ergeben sich für Thüringen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 Einnahmen aus Steuern und steuerinduzierten Einnahmen in Höhe von 8.618 Millionen Euro bzw. 8.719 Millionen Euro.

Situation der Kommunen

Die bisherigen Einnahmeerwartungen für die Thüringer Kommunen entwickeln sich im gesamten Schätzzeitraum deutlich positiver, als noch im Mai 2021 angenommen. Im laufenden Jahr 2021 werden Mehreinnahmen von 84 Millionen Euro erwartet. Für das kommende Jahr 2022 übersteigen die Einnahmen die bisherigen Erwartungen voraussichtlich um 92 Millionen Euro. Für die Jahre 2023 bis 2025 ergeben sich Mehreinnahmen von 50 Millionen Euro, 46 Millionen Euro bzw. 62 Millionen Euro.

Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hatte vom 9. bis 11. November 2021 getagt.

Quelle

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