Bundestag wählt heute voraussichtlich neuen Bundeskanzler

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Der Deutsche Bundestag wird heute zur Wahl des neuen Bundeskanzlers zusammenkommen. Wird die „Kanzlermehrheit“ erreicht, ernennt der Bundespräsident im weiteren Tagesverlauf den neuen Regierungschef sowie die Ministerinnen und Minister. Ein Überblick über die Geschehnisse des Tages.

Der wichtigste Tagesordnungspunkt im Deutschen Bundestag ist am 8. Dezember 2021 die Wahl eines neuen Bundeskanzlers. Die 736 Abgeordneten des Bundestages werden dazu ihre Stimmen in geheimer Wahl abgeben. Die notwendige Kanzlermehrheit ist erreicht, wenn die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages den Kanzler gewählt hat. 

Bundeskanzler leistet den Amtseid

Nach der Wahl fährt der neu gewählte Bundeskanzler zum Amtssitz des Bundespräsidenten. Im Schloss Bellevue überreicht Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde.

Im Anschluss daran geht es wieder zurück zum Deutschen Bundestag. Dort wird der neue Bundeskanzler vereidigt. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nimmt den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes ab.

Der Bundeskanzler spricht die Formel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Die Ergänzung „So wahr mir Gott helfe“ kann hinzugefügt werden.

Bundespräsident ernennt Ministerinnen und Minister

Auch die neuen Ministerinnen und Minister erhalten vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden.

Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue werden auch die Ministerinnen und Minister im Bundestag ihren Amtseid leisten. Bundestagspräsidentin Bas wird die Bildung der Bundesregierung aufgrund eines Schreibens des Bundespräsidenten bekanntgeben.

Quelle

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