Jena: Kommt bald eine Registrierungspflicht für den Mängelmelder?

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Manche Mängel sind, wie dieser hier falsch abgestellte Container des Eigenbetriebs KSJ, auch hausgemacht.

Seit fünf Jahren gibt es die einfache Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, volle Mülleimer im Paradies, verstopfte Gullys, Glasscherben in Sandkästen, umgestürzte Bäume oder falsch abgestellte E-Scooter oder Autos, neuerdings auch „diskriminierende Werbung“ zu melden. Dazu kann ein Foto hinzugefügt werden, eine Beschreibung sowie eine Ortsangabe vereinfachen dem Team die Abstellung von gemeldeten Mängeln. Beim Thema „Ampelschaltungen“ streikten aber die kommunalen Bearbeiter: „Aktuell liegt uns eine Vielzahl an Mängelmeldungen zu dieser Problematik vor. Daher nehmen wir hierzu keine weiteren Mängel mehr an“, heißt es.

Über 6.700 Mängel wurden bisher im Jenaer Mängelmelder abschließend bearbeitet, zur Zeit sind es rund 150. Derzeit arbeiten 98 Personen (inklusive Teamleiter:innen und Sachbearbeiter:innen) für den Online-Mängelmelder der Stadt. Doch diese rege Nutzung des Portals stößt aber nicht bei allen auf ungeteilte Gegenliebe.

So findet ein Nutzer, der anonym geblieben ist, „dass durch die Möglichkeit der anonymen Meldung die Sache langsam aus dem Ruder läuft“. Pauschal behauptet der Anonymus: „Da wird Überdramatisiert und von allen möglichen Gefahren und Ängsten geschrieben, die es gar nicht gibt. Oder es werden Kommentare abgegeben, die Sie dann aussortieren müssen. Des weiteren gibt es die Leute, die meinen, jedes Fitzelchen, das ihnen aufstößt, melden zu müssen, obwohl es objektiv gesehen keinen Mangel gibt. Für diese Menschen ist es dann auch noch so wichtig, dass sie mehrfach dasselbe melden und damit das ganze System ausbremsen.“ Dass es sich bei diesem gemeldeten Mängel um keinen Mangel handelt, sich das Mängelmelder-Team dennoch damit auseinander setzen muss, ist dem Mängelmelder-Nutzer aufgefallen. Sein pragmatischer Vorschlag lautet: „Wie wäre es mit einer Registrierungspflicht für den Mängelmelder? Die Klarnamen müssen ja nicht im Mängelmelder auftauchen, es könnte ja auch ein Alias sein, der aber nur einmal vergeben ist.“ Dem Mängelmelder-Team sind aber tatsächlich die Hände gebunden. Es handelt sich beim Mängelmelder-Portal um eine Einrichtung, die auf einem von den Jenaer Piraten Dr. H. Jänchen und Prof. C. Beckstein im Stadtrat eingebrachten Stadtratsbeschluss (16/1118-BV) aus dem Jahr 2016 fußt.

Darin heißt es unter anderem:

„001 Analog zu Angeboten in anderen Städten konzipiert die Stadt Jena einen eigenen ‚Mängelmelder‘ im Internet. Das Angebot soll jedem Bürger die Möglichkeit bieten, Schäden, Mängel und Probleme aller Art weiterzuleiten und so die Bürgerbeteiligung stärken und die Kommunikation mit der Stadtverwaltung vereinfachen.
002 Der Mängelmelder wird als Internetportal und als Smartphone-App kartenbasiert angeboten.“

Eine verpflichtende Registrierung widerspricht dabei dem Ansinnen der Piraten und dem Anliegen der Bürgerbeteiligung, um „eine einfache und für alle transparente Weise Mängel, Schäden, Probleme und Ärgernisse aller Art an die Verwaltung weitergeben können.“, wie es in der Begründung des Beschlusses heißt. Sicher wäre es gut, wenn der Jenaer Mängelmelder evaluiert werden würde. So könnte eine farbliche Darstellung in Form einer Ampel die Übersicht vereinfachen.

„Perspektivisch kann der Mängelmelder problemlos in ein zentrales Beteiligungsportal der Stadt integriert werden, auf dem alle Bürgerbeteiligungsaktivitäten transparent und bürgerfreundlich zusammengefasst werden.“, heißt es dazu in der Begründung des Stadtratsbeschlusses.

Im Zeichen der Bürgerbeteiligung wäre das ein besserer Weg.

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