Thüringen: Corona- Energie und Kriegsproteste in mehreren Städten

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Am 26. September 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine und der aktuellen Gas- und Energiepolitik der Bundesregierung abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie die versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt. Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien, beteiligten sich in der Zeit von 17:00 Uhr bis 21:00 Uhr insgesamt 3805 Teilnehmer an insgesamt fünf Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Die Versammlungen verliefen überwiegend ohne Zwischenfälle.38 Personen beteiligten sich an entsprechenden Gegenversammlungen.

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