Jena: Abstimmung zum Bürgerbudget 2022 ist gestartet

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Ab Samstag, dem 01.10.22 können die Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren fünf Wochen lang online oder via Stimmzettel über die gültigen Vorschläge abstimmen. In diesem Jahr können ab dem 05.10.22 im Stadtwerke Jena Kundencenter, dem Stadtteilbüro Winzerla und dem Stadtteilzentrum LISA alle gültigen Vorschläge eingesehen und gleich vor Ort abgestimmt werden. Die Abstimmung läuft bis zum 12.11.22.

Vom 01. Juni bis zum 31. Juli konnten Vorschläge von der Stadtgesellschaft eingereicht werden. Insgesamt 73 Stück sind in dem Zeitraum bei der Zentralen Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung eingegangen. Alle Vorschläge wurden in der Verwaltung dahingehend geprüft, ob sie dem Regelwerk entsprechen. Wenn ein Vorschlag ungültig ist, liefert die Verwaltung eine Begründung, die auf der Website nachgelesen werden kann. Die Ergebnisse wurden im Beirat für Bürgerbeteiligung am 27.09.22 besprochen und nun können 29 Vorschläge in die Abstimmung gehen.

»Meine Hoffnung auf zahlreiche Vorschläge, die Jena noch lebenswerter werden lassen, ist in diesem Jahr übertroffen wurden. Ich danke allen Einreicherinnen und Einreichern der Vorschläge für die vielen Ideen. Die Gesamtsumme der Vorschläge ist mehr als doppelt so hoch wie das zur Verfügung stehende Gesamtbudget. Jetzt liegt es an den Menschen in Jena für ihre Favoriten abzustimmen.« – sagt Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt.

Konkret liegt die Gesamtsumme bei 237.030 €, im Gesamtbudget stehen 100.000€ zur Verfügung. Die Einwohnerinnen und Einwohner haben nun die Wahl, in welche Maßnahmen die 100.000 € fließen sollen. Dass weniger als die Hälfte der Vorschläge in die Abstimmung gehen kann, hatte in diesem Jahr verschiedene Gründe. Die Büdgetobergrenze von 10.000 € war ein häufiger Grund. Bei manchen Vorschlägen lag das Anliegen nicht in der Zuständigkeit der Stadt und es gab zudem einige Vorschläge, die aufgrund von Stadtratsbeschlüssen oder Vorhaben der Stadtverwaltung bereits in der Planung sind.

Das Regelwerk des Bürgerbudget gibt vor, dass nur Menschen abstimmen können, die in Jena ihren Wohnsitz haben und mindestens 16 Jahre alt sind. Deshalb ist bei der online-Abstimmung eine Registrierung notwendig. Bei den Stimmzetteln müssen die persönlichen Daten angeben werden. Es ist in diesem Jahr auch wieder möglich, die Stimmzettel nicht nur im Fristenbriefkasten der Stadt (Am Anger 15), sondern auch bei den Abstimmungsorten im Stadtwerke Jena Kundencenter (Saalstraße 8a), Stadtteilbüro Winzerla (Anna-Siemsen-Straße 49), Stadtteilzentrum LISA (Werner-Seelenbinder-Straße 28A) einzuwerfen.

Alle Erklärungen und die Stimmzettel gibt es auf der Beteiligungsplattform der Stadt Jena: https://mitmachen.jena.de/buergerbudget

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