Thüringen: Absichtserklärung zum Mobilfunk-Ausbau unterzeichnet

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bsichtserklärung zur Bereitstellung von Landesliegenschaften für Mobilfunkmasten unterschrieben. Appell an Landkreise, Gemeinden und Private, Gebäude und Flächen zur Verfügung zu stellen.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und die Verantwortlichen mehrerer Betreiber von Mobilfunkinfrastruktur – DFMG Deutsche Funkturm GmbH, Telefónica, Vantage Towers AG, ATC Germany Holdings GmbH – haben heute eine Absichtserklärung („Letter of Intent“) zur Bereitstellung landeseigener Liegenschaften für den Mobilfunkausbau unterzeichnet. Dadurch soll der Ausbau einer leistungsfähigen Mobilfunkinfrastruktur in Thüringen beschleunigt werden. Vor allem der ländliche Raum soll von einem schnelleren Ausbau der Netze profitieren.

Die Bereitstellung der Landesliegenschaften vereinfacht die meist langwierige und aufwändige Suche nach geeigneten Flächen für neue Antennenstandorte. Dadurch reduziert sich die heute übliche Dauer von etwa zwei Jahren für die Realisierung eines neuen Mobilfunkmastes deutlich und macht es für Mobilfunkanbieter einfacher, bisher unwirtschaftliche Regionen zu versorgen. Mit der Absichtserklärung verbunden ist insbesondere Anwendung eines standardisierten Mustervertrags zur Anmietung einer Landesliegenschaft und ein einheitliches Preismodell.

„Der Mobilfunk ist neben dem Glasfaserausbau eine wichtige Komponente für die Verfügbarkeit von breitbandigem Internet, künstliche Intelligenz und digitalisierte Industrieprozesse. Unser Ziel ist es daher, den gezielten Ausbau von Mobilfunkstandorten – sei es für eine Grundversorgung in ländlichen Regionen oder die gezielte Versorgung bei Bedarf von etwa Unternehmen – voranzutreiben“, so Wirtschaftsminister Tiefensee. Mit der Zusammenarbeit wolle man den Prozess der Standortfindung und vertraglichen Fixierung bei nutzbaren Liegenschaften des Freistaats deutlich beschleunigen und damit eine schnellere Versorgung erreichen.

Der Minister appellierte an die Verantwortlichen in den Landkreisen und Kommunen Thüringens, aber auch an private Grundstückseigentümer, dem Beispiel des Landes zu folgen, Gebäude und Flächen unkompliziert und zügig zur Verfügung zu stellen. Sinnvoll und zielführend wäre auch, ähnliche Rahmenvereinbarungen zur Bereitstellung entsprechender Liegenschaften abzuschließen. „Der Ruf nach besserer Verfügung von Mobilfunk durch die Bürgerschaft und Unternehmen ist allzu verständlich. Dem muss aber die unkomplizierte Zurverfügungstellung von Flächen und Gebäuden folgen. Wer diesen Schritt nicht geht, muss mit einer schlechteren bzw. mit fehlender Netzabdeckung leben“, mahnte Tiefensee. 

Philipp Riederer von Paar, Geschäftsführer der ATC Germany Holdings GmbH: „Standorte sind die Grundlage für Konnektivität. Die Bereitschaft des Landes Thüringen, Liegenschaften zur Verfügung zu stellen, ist ein wichtiger Baustein bei der Erreichung unserer ambitionierten Ausbauziele. Sie ist ein wichtiges Signal, dass die Bürgerinnen und Bürger von gemeinsamen Anstrengungen von Staat und ausbauenden Unternehmen profitieren.“

Bruno Jacobfeuerborn, Vorsitzender der Geschäftsführung, DFMG Deutsche Funkturm GmbH: „Eine schnelle und lückenlose Versorgung der ländlichen Gebiete kann nur in enger Zusammenarbeit gelingen. Mit den Musterverträgen für Landesliegenschaften haben wir in Thüringen die Weichen dafür gestellt, dass mehr Menschen schneller von einer modernen Kommunikationsinfrastruktur profitieren.“

Philippe Gröschel, Director Government Relations, o2 Telefónica Germany: „Wir betreiben heute mehr als 800 Mobilfunkstandorte in Thüringen, um die Bevölkerung mit unserem sehr guten o2 Netz zu versorgen. Wir decken bereits 99,8 Prozent der Haushalte mit 4G ab. In den kommenden Jahren planen wir über 100 Mobilfunkstandorte zu erschließen. Zudem werden wir an mehreren hundert Standorten unsere 4G-Kapazitäten erweitern und insbesondere 5G ausbauen. Hierbei werden uns der nun vereinbarte Rahmenvertrag und der Zugang zu den öffentlichen Liegenschaften des Landes helfen.“

Ralf Capito, Director External Affairs, Vantage Towers AG: „Beim Mobilfunkausbau ist die Standortsuche oft sehr aufwendig und langwierig. Mit der Unterstützung bei der Suche und der unkomplizierten Bereitstellung von landeseigenen Liegenschaften durch den Freistaat Thüringen gewinnen wir effektiv Zeit. Wir freuen uns daher sehr auf die Zusammenarbeit mit dem Freistaat Thüringen, um den Mobilfunkausbau gemeinsam effizient voranzutreiben.“

Die Funkturm-Betreiber bauen die Mobilfunkinfrastruktur im Auftrag der Mobilfunkunternehmen auf und bieten ihre Masten allen Netzbetreibern an, so dass die Absichtserklärung einen diskriminierungsfreien Mobilfunkausbau unterstützt. Diese Art der Zusammenarbeit wird zukünftig aber auch mit weiteren Funkmast-Betreibern angestrebt.

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