Thüringen: Mehr Unterstützung beim Bund für Flüchtlinge gefordert

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Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt fordert vor dem Bund-Länder Flüchtlingsgipfel am 10. Mai deutlich mehr Engagement vom Bund. „Unsere Kommunen organisieren sehr engagiert und mit enormen Kraftaufwand die Aufnahme und Integration der Geflüchteten. Dies unterstützen wir als Land und sehen auch den Bund in der Pflicht, sich stärker als bislang zugesagt zu beteiligen.“

Die bekannt gewordene Beschlussvorlage der Bundesregierung hält die Ministerin dagegen für völlig ungeeignet, die aktuelle Situation zu lösen. „Wir stehen gemeinsam vor großen Herausforderungen und müssen sie gemeinsam und solidarisch angehen. Insgesamt müssen wir endlich zu einer dauerhaften und strukturellen Kostenbeteiligung des Bundes kommen, beispielsweise durch eine Fallpauschale. Die Bundesregierung darf die Kommunen und Länder jedenfalls nicht länger allein lassen“, so Denstädt.

Die Ministerin sieht auch Korrekturen bei der Integration von Geflüchteten als wichtiges Element. „Wir müssen die Bedingungen der Menschen während ihres Asylverfahrens verbessern. Anstatt Restriktionen bedarf es des Ausbaus der Infrastrukturen auf allen Ebenen“, so Denstädt. „Der Zugang zum Arbeitsmarktzugang und die Anerkennung von Berufsabschlüssen müssen erleichtert werden.“ Zudem sind insbesondere bedarfsgerecht ausgestaltete Sprachkurse sowie langfristige und gesicherte Projektförderung entscheidend.

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