Thüringen: 140 Mio Euro für den Schulneubau

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Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat gemeinsam mit dem Bildungsministerium das aktuelle Programm für den Schulbau aufgestellt. „Thüringen hält 2018 rund 100 Millionen Euro für Investitionen bereit. Damit werden 29 weitere große Schulbauvorhaben gefördert. Anträge für die ausgewählten Schulen können jetzt gestellt werden. Wir haben in diesem Jahr die Projektfördermittel und die pauschalen Zuweisungen für Schulinvestitionen deutlich erhöht“, sagte Infrastrukturministerin Birgit Keller. Im April waren insgesamt 40 Millionen Euro pauschal an die staatlichen Schulträger ausgereicht worden. Zusammen mit der Projektförderung sind für 2018 insgesamt 140 Millionen Euro für den Schulbau eingeplant.

„Die Landesregierung hat sich von Anfang an deutlich für eine Intensivierung der Schulbauförderung und einen schrittweisen Abbau des in der Vergangenheit aufgelaufenen Investitionsstaus an den Thüringer Schulen ausgesprochen. Deswegen wurde 2015 das Schulbauprogramm gestartet. Eine erfolgreiche schulische Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen kann nur unter guten Rahmenbedingungen gelingen. Dafür sind moderne und barrierefreie Schulgebäude notwendig“, sagte Keller.

Bildungsminister Helmut Holter ergänzt: „Schulbauten und ihre Ausstattung setzen den Rahmen für gute Bildung. Wir wollen moderne Schulen, die den aktuellsten Standards entsprechen. Dafür hat die rot-rot-grüne Landesregierung das größte Schulbauprogramm in der Geschichte des Freistaates aufgelegt. So schaffen wir beste Lernbedingungen für unsere Schülerinnen und Schüler und ein attraktives Arbeitsumfeld für unsere Lehrerinnen und Lehrer. Gleichzeitig gehen wir eine effiziente Schulnetzplanung an und stellen so viele neue Lehrkräfte ein wie keine andere Landesregierung zuvor. Damit setzt Rot-Rot-Grün einen klaren Schwerpunkt auf die Bildung.“

Gemeinsam mit dem Bildungsministerium hat das Infrastrukturministerium in diesem Jahr acht staatliche Schulen in das Schulinvestitionsprogramm und vier freie Schulen in das Ersatzschulprogramm aufgenommen. Aus dem Bundesprogramm „Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ sind weitere Zuwendungen für 17 Vorhaben an staatlichen Schulen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen. Außerdem waren zusätzliche Mittel für Mehrkosten bereits laufender Vorhaben notwendig.

Die in den einzelnen Schulbauförderprogrammen berücksichtigten Vorhaben für 2018 sind in der beigefügten Übersicht dargestellt. Die Schulträger können jetzt beim Landesamt für Bau und Verkehr die konkreten Zuwendungsanträge für die berücksichtigten Schulen stellen.

Insgesamt hatten für das Jahr 2018 die staatlichen Schulträger 65 Schulbauvorhaben mit einem Fördermittelbedarf von etwa 179 Millionen Euro zur Förderung beim Thüringer Infrastrukturministerium angemeldet. Daneben wurde von den freien Schulträgern ein Fördermittelbedarf von insgesamt etwa 15 Millionen Euro für Bauvorhaben an 14 Ersatzschulen mitgeteilt.

Quelle

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