Jena: Das sind dier Ergebnisses der 45. Statdratssitzung

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Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 45. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 7.Juni 2023 liegen vor.

Alle Vorlagen sind im Ratssystem abgelegt: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=13565

Feierliche und offizielle Begrüßung einer Delegation aus Brovary, Ukraine

1. Bestätigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Stadtrates am 22.03.2023
– öffentlicher Teil –

2. Einwohnerfragestunde

3. Fragestunde

4. Große Anfrage CDU-Fraktion zu “Ehrenamt und Vereinswesen in Jena”
Vorlage: GA/CDU/06/2023

  • aufgenommen

5. Aktuelle Stunde Fraktion DIE LINKE. zu Mieterhöhungen des Eigenbetriebes
Kommunale Immobilien Jena und deren Auswirkungen auf die Situation der
betroffenen Vereine und Institutionen
Vorlage: 23/0012-AS

  • Zur Kenntnis genommen

6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung im Klimaschutz-Beirat
Vorlage: 23/2002-BV

  • Einstimmig bestätigt

7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Ersatzwahl von zwei stellvertretend
stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Vorlage: 23/1974-BV

  • Einstimmig bestätigt

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Nachwahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Vorlage: 23/2006-BV

  • Petra Teufel (FDP) wurde mit der nötigen 2/3-Mehrheit gewählt

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Optionsförderung witelo e.V. 2023 – 2025
Vorlage: 23/1986-BV

  • Einstimmig bestätigt

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – EichplatzAreal – Baufeld B: Vorbereitung der Ausschreibung (Wettbewerblicher Dialog)
Vorlage: 23/1989-BV

  • Einstimmig bestätigt

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Maßnahmen zum Einwohnerantrag des Bündnisses #nichtmituns
(Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 14)
Vorlage: 23/1976-BV

  •  Von Tagesordnung genommen

12. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Sichere Baustellen (Wiedervorlage vom 14./15.12.22 TOP 49 und 10.05.23 TOP 21)
Vorlage: 22/1780-BV

  • mehrheitlich bestätigt

13. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen und SPD – Gesundes und bezahlbares Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Jena
(Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 22)
Vorlage: 23/1941-BV

  • mehrheitlich bestätigt

14. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen – Unterstützung von Aktionstagen und Veranstaltungen durch kostenfreien ÖPNV
(Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 23)
Vorlage: 23/1966-BV

  • mehrheitlich bestätigt

15. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Veränderung von Luftströmen in Jena (Wiedervorlage vom 10.05.23 TOP 26)
Vorlage: 23/1983-BV

  • Von Tagesordnung genommen

16. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt (Wiedervorlage vom 22.03.23 TOP 20)
Vorlage: 23/1901-BV

  •   Von Tagesordnung genommen

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Satzung des Eigenbetriebs Kommunalservice Jena (Wiedervorlage vom 19.04.23 TOP 21)
Vorlage: 23/1883-BV

  • mit 36 Ja-Stimmen bestätigt

Quelle

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