Thüringen und Bayern werden künftig beim E-Government eng zusammenarbeiten. Der Thüringer Staatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert und der bayerischen Finanz- und Heimatstaatssekretär Dr. Hans Reichhart haben dazu heute die Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Ländern unterzeichnet.
Dr. Schubert dazu: „Das Scannen von Steuererklärungen werden wir gemeinsam mit Bayern realisieren. Die Papier-Steuererklärungen der Thüringer verarbeitet künftig die hochmoderne Scanstrecke in Wunsiedel. Denn trotz einer 70-prozentigen Quote bei elektronischen Steuererklärungen werden in Thüringen gegenwärtig noch Daten aus zirka 335.000 Steuererklärungen manuell erfasst.“
Die Kooperation soll auf weiteren Ebenen erfolgen: So soll künftig der Druck und Versand des gesamten zentralen Druckaufkommens des Thüringer Landesrechenzentrums durch das Bayerische Landesamt für Steuern übernommen werden. Ebenso planen die Länder das Beihilfeverfahren zu digitalisieren und künftig auf der IT-Infrastruktur des Freistaats Bayern zu betreiben. Der bayrische Staatssekretär Dr. Reichhart betonte: „Mit einer solchen Kooperation werden beide Partner gestärkt. Ein schönes Beispiel für eine gute länderübergreifende Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil – jeder bringt seine Stärken mit ein.“
Auch Dr. Schubert sieht in der Kooperation die Zukunft des E-Government in Deutschland: „Das Internet hat uns gelehrt, geografische und nationale Grenzen zu überwinden. So müssen wir bei der Digitalisierung in Deutschland ganz natürlich auch föderale Grenzen überwinden. In der Kooperation der Länder liegt die Zukunft des E-Governments in Deutschland.“ Angesichts der großen Herausforderungen für die staatliche Verwaltung müssen durch Kooperationen Synergien stärker genutzt werden.
Denn aus Sicht des Thüringer CIO ist es wenig sinnvoll, wenn Länder einzeln für alle Aufgaben der Verwaltung eigene Kapazitäten aufbauen. Besser sei es, durch Spezialisierung und Bündelung von Aufgaben arbeitsteilig vorzugehen. Dadurch könne die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung die wachsenden quantitativen wie qualitativen Anforderungen an den IT-Betrieb mit überschaubarem Ressourcenaufwuchs leisten.
Gegenwärtig werden im zentralen Datenerfassungs- und Scanzentrum der bayerischen Steuerverwaltung rund 1,7 Millionen Steuererklärungen der Finanzämter von Bayern und von Rheinland-Pfalz pro Jahr von Papierform in elektronische Daten umgewandelt.