Aus Sicht von Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee muss Deutschland an einem flächendeckenden Ausbau des neuen, ultraschnellen 5G-Mobilfunknetzes festhalten. Das sagte Tiefensee heute im Anschluss an die Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur (BNetzA), auf der die Regeln zur Vergabe der Frequenzen für den Mobilfunkstandard der fünften Generation (5G) abschließend beraten worden waren. Es sei deshalb zu begrüßen, dass die Ausschreibungsbedingungen nunmehr eine Abdeckung für 98 Prozent aller Haushalte in jedem Bundesland bis Ende 2022 vorsehen. Zudem müsse jeder künftige Anbieter mindestens 500 5G-Basisstationen in bisher unterversorgten Gebieten im ländlichen Raum installieren. „Anders als offenbar manche Mitglieder der Bundesregierung bin ich der Meinung, dass ein flächendeckender 5G-Rollout das Ziel bleiben muss. Anders als Wissenschaftsministerin Karliczek trete ich dafür ein, auch die mittelständischen Betriebe und Haushalte im ländlichen Raum angemessen und zügig zu versorgen.“ Ihr „Milchkannen-Satz“ habe hier leider das Gegenteil suggeriert. Deshalb habe der Beirat der BNetzA heute auch noch einmal deutlich gemacht, dass die Versorgungspflichten der Lizenzerwerber insbesondere auch auf Gewerbegebiete und gewerbliche Nutzer ausgeweitet werden müssten.
Grundsätzlich zeigte sich der Wirtschaftsminister zufrieden, dass nun endlich die Weichen für eine zügige Vergabe der Frequenzen gestellt seien. „Deutschland hat keine Zeit mehr zu verlieren, wenn es bei der mobilen Internetznutzung nicht endgültig ins Abseits geraten will“, sagte Tiefensee. Die für Frühjahr 2019 vorgesehene Frequenzversteigerung stellt den Einstieg in den Aufbau eines Mobilfunknetzes der fünften Generation dar, das mittelfristig das 4G-Netz ablösen soll. In den kommenden Jahren sind weitere Frequenzvergaben vorgesehen, die insbesondere für den Aufbau der Netze im ländlichen Raum benötigt werden. Für die Errichtung der 5G-Infrastrukturen sehen bisherige Kalkulationen einen Investitionsbedarf im Umfang zwischen 19 und 76 Milliarden Euro vor. Insgesamt müssen zwischen 20.000 und 50.000 Basisstationen errichtet werden. Zugleich sind insbesondere auch die Räume entlang der Autobahnen bis 2022, der Bundes-, Landes- und kommunalen Straßen und der Wasserstraßen bis 2024 sowie der Schienenwege mit mehr als 2.000 Fahrgästen pro Tag bis 2022, aller übrigen Schienenwege bis 2024 mit dem 5G-Mobilfunkstandard zu erschließen. Voraussetzung für den vollständigen 5G-Ausbau sei dabei allerdings die flächendeckende Verfügbarkeit von Glasfaserleitungen, deren Ausbau ebenfalls mit Hochdruck weitergeführt werden müsse, so Tiefensee. Glasfaser wird benötigt, um die Funkmasten zu erschließen.
„Gerade Ostdeutschland muss von Anfang an in den Ausbau des ultraschnellen 5G-Mobilfunks eingebunden sein“, so der Wirtschaftsminister weiter. Damit wären ganz neue technische Anwendungen wie die vernetzte Produktion mit sehr vielen Maschinen, autonomes Fahren oder bildgebende Verfahren in Medizin und Industrie möglich. „Deshalb bringt Thüringen mit Jena frühzeitig einen geeigneten Kandidaten für die vom Bund geplanten Modellregionen an den Start“, sagte Tiefensee. Jena solle „5G-Modellregion“ werden. Ein entsprechendes Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat das Wirtschaftsministerium bereits in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht.
Denn: Nach vorliegenden Informationen will die Bundesregierung – parallel zur Vergabe der entsprechenden Frequenzen – in einem Wettbewerbsverfahren bundesweit bis zu zehn Modellregionen auswählen, die vorrangig mit dem 5G-Mobilfunkstandard ausgestattet werden sollen. Die ausgewählten Städte sollen ab dem Jahr 2020 zeigen, wie sich kommunale Herausforderungen etwa in den Bereichen Verkehrssteuerung, Mobilität, Energie- und Abfallentsorgung oder Gesundheitsversorgung mit Hilfe des schnellen Mobilfunks lösen lassen.
Jena sei hierfür besonders geeignet, weil die Stadt bereits über ein „Smart-City“-Konzept verfüge und mit dem Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) einen starken Umsetzungspartner gewonnen habe, sagte der Wirtschaftsminister. Die Stadt sei zudem ein ausgewiesener High-Tech-Standort mit allein rund 100 IT-Unternehmen, zwei Hochschulen und zwölf Forschungseinrichtungen. „Jena hat alle Voraussetzungen, die es braucht, um maximalen Nutzen aus dem neuen Mobilfunkstandard zu ziehen und Vorreiter zu werden“, so Tiefensee. Das habe das Land dem Bundesverkehrsministerium mitgeteilt und zugleich seine Unterstützung der Initiative deutlich gemacht. Bis Anfang kommenden Jahres werde die Stadt eine 5G-Projektskizze für die Bewerbung beim Bund erarbeiten.