Der im Sommer von Bildungsminister Helmut Holter ins Leben gerufene Runde Tisch zu Verpflegungskosten in Thüringer Kitas hat sich auf gemeinsamen Empfehlungen verständigt. Der Präsident des Gemeinde und Städtebundes Michael Brychcy, der Geschäftsführer der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege, Hans-Otto Schwiefert, die Vorsitzende der Landeselternvertretung für Kindertagesstätten, Ulrike-Grosse-Röthig und Bildungsminister Helmut Holter unterzeichneten ein entsprechendes Papier. Der Runde Tisch war eingerichtet worden, weil es Missverständnisse bei der Auslegung des neuen Kita-Gesetzes gab. Diese sind nun ausgeräumt.
In den Empfehlungen heißt es zunächst unter dem Punkt „Klarstellungen“, dass mit dem neuen Kita-Gesetz in Bezug auf die Verpflegungskosten keine neue Rechtslage geschaffen wurde. Es erfolgte lediglich eine Klarstellung.
Weiter wird im Text ausgeführt, dass sowohl vor dem 1. Januar 2018 bestehende wie auch nach dem 1. Januar 2018 neu eingeführte Regelungen fortgeführt werden können. Die nun beschlossenen gemeinsamen Empfehlungen sollen insbesondere dann Unterstützung leisten, wenn in den Kommunen keine einvernehmliche Praxis hergestellt werden konnte.
Schließlich enthält die Vereinbarung Konkretisierungen zu Fragen von Elternmitwirkung und Transparenz.
Stephen Krumrey, Gemeinde- und Städtebund Thüringen: “Wir verbinden mit den Ergebnissen des Runden Tisches die Erwartung, dass die vielfach vor Ort bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die Höhe der Verpflegungskosten und die diesbezüglich bestehenden Beteiligungsrechte der Eltern geklärt werden können. Eine flankierende gesetzliche Klarstellung würden die Ergebnisse des Runden Tisches untermauern.”
Hans-Otto Schwiefert, Geschäftsführer der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V.: „Die Träger der LIGA der freien Wohlfahrtspflege haben die Aufgabe das Gesetz umzusetzen. Dafür brauchen sie Klarheit. Als LIGA stehen wir außerdem sehr klar für das Recht der Eltern auf Mitwirkung in den Kindertageseinrichtungen. Das Ergebnis des Rundes Tisches schafft Klarheit und Transparenz und ist damit aus Sicht der LIGA ein gelungenes Ergebnis, dass unsere Träger dabei unterstützt, alle Kinder mit einem gesunden Mittagessen zu versorgen.“