Als Reaktion auf die Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung am 25. November 2020 zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie wird das Thüringer Bildungsministerium ab 1. Dezember erweiterte Infektionsschutzmaßnahmen an den Schulen und Kindergärten im Freistaat umsetzen:
1.
Alle Schulen und Kindergärten in Thüringen wechseln ab dem 1. Dezember 2020 in den eingeschränkten Regelbetrieb mit erhöhtem Infektionsschutz (Stufe GELB)
a) an Kindergärten und Schulen gilt damit bis auf Weiteres das Prinzip der festen Gruppe mit festem Betreuungspersonal, um Kontakte weitestgehend zu minimieren. Damit sind Präsenzunterricht und Betreuung in möglicherweise eingeschränktem Umfang weiter möglich.
2.
Ab dem 1. Dezember 2020 wird für Schulen in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 200 Infektionsfällen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage wie folgt verfahren:
a) Die Klassenstufen 1 bis 6 verbleiben im Präsenzunterricht bzw. in der Präsenzbetreuung in festen Gruppen, soweit vor Ort nichts anderes festgelegt ist. Damit sind Präsenzunterricht und Betreuung in möglicherweise eingeschränktem Umfang weiter möglich.
b) Für die Klassenstufen 7 und höher wird an den Schulen zusätzlich der Mindestabstand von 1,5 m auch im Unterricht angeordnet. Dadurch kommt es in der Regel zum Wechselbetrieb aus Präsenzunterricht und häuslichem Lernen.
3.
Ab dem 1. Dezember 2020 wird für Schulen in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 Infektionsfällen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage, die von nachgewiesenen Infektionsfällen betroffen sind, folgendes festgelegt:
a) Die Schulleitung erhält in der Schulorganisation weitgehende Handlungsfreiheit und kann je nach Lage vor Ort Maßnahmen aus dem „Instrumentenkasten“, der nach dem Thüringer Stufenplan für Stufe GELB zur Verfügung steht, ergreifen. Das zuständige Schulamt und das Bildungsministerium unterstützen dabei. Als äußerste Maßnahme ist im Einzelfall auch die Einführung der Maskenpflicht im Unterricht möglich. In diesem Fall sind ausreichende Pausenzeiten von der Maskenpflicht im Tagesablauf vorzusehen.
b) Diese Regelungen gelten auch für Schulen nach Nr. 2, wenn sie von Infektionsfällen direkt betroffen sind und die Schulleitung über die als Mindestschutz angeordneten Maßnahmen hinausgehen möchte.
4.
Die bereits jetzt geltenden besonderen Schutzmaßnahmen für Personen mit Risikomerkmalen bleiben bestehen. Ebenso finden selbstverständlich die notwendigen Quarantänemaßnahmen und Kontaktnachverfolgung an Schulen und Kindergärten durch die örtlichen Gesundheitsämter bei festgestellten Infektionen weiter statt. Der Thüringer Stufenplan bleibt in Kraft und wird angewandt.
Dazu Bildungsminister Helmut Holter: „Die Botschaft der Länderchefinnen und -chefs ist klar: Auch Schulen und Kindergärten müssen einen stärkeren Beitrag zum Infektionsschutz leisten. Unser Ziel bleibt es, in diesem Rahmen das Recht auf Bildung bestmöglich umzusetzen, ob im Präsenz- oder im Distanzunterricht, und auch ein bestmögliches Maß an Kinderbetreuung zu garantieren. Das sind wir Kindern und Familien schuldig.“
Unterricht rund um die Weihnachtszeit
Bildungsminister Helmut Holter hat dem Kabinett darüber hinaus vorgeschlagen, in den Wochen um Weihnachten und den Jahreswechsel wie folgt zu verfahren: Die Ferien in Thüringen bleiben im geplanten Rahmen. Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 6 werden im oben beschriebenen Rahmen unterrichtet und betreut. Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 7 und höher wechseln zwischen dem 21. Dezember 2020 und dem 10. Januar 2021 in ganz Thüringen in das häusliche Lernen. Es ist inzwischen entschieden, dass der Vorschlag zum Unterricht rund um die Weihnachtszeit in Thüringen umgesetzt wird.
Minister Holter: „Wir wollen in Thüringen differenziert vorgehen, um Bildung und Betreuung einerseits und Infektionsschutz rund um die Feiertage andererseits bestmöglich unter einen Hut zu bekommen. Durch diesen Vorschlag können wir das. Wir nehmen also die älteren Klassen aus dem Präsenzunterricht, ohne dass das Lernen für sie aufhört. Es findet zu Hause weiter statt. Würden wir die Ferien verlegen, würden sich erhebliche Folgeprobleme stellen, von landesweit notwendiger Not- und Kinderbetreuung bis zu vielen weiteren Problemen für die Familien.“