Verwaltungsvereinbarung zur Bewältigung des Strukturwandels in den Kohleregionen unterzeichnet / Minister Tiefensee führt im Rahmen der diesjährigen Sommertour Gespräche in Altenburg zum Stand der Vorbereitung erster Projekte
Bund und Länder haben am 9. August eine Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes für die deutschen Kohleregionen unterzeichnet. Die Vereinbarung regelt die Modalitäten für den Einsatz der Strukturhilfen für Standorte von Steinkohlekraftwerken sowie für die ehemaligen Braunkohlereviere Helmstedt und Altenburger Land. Damit profitiert nach jahrelangen Bemühungen Thüringens nun auch das Altenburger Land mit rund 90 Millionen Euro von diesen Bundesmitteln.
Der Bund fördert geplante Projekte mit bis zu 90 Prozent, so dass Investitionen in Höhe von rund 100 Millionen Euro möglich sind. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee traf sich heute im Rahmen seiner Sommertour mit Landrat Uwe Melzer, um die nächsten Schritte zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Altenburger Land zu besprechen. „Die Strukturgelder des Bundes sind ein starkes Signal für die ehemaligen Kohleregionen. Mit der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung können wir nun an die Vorbereitung und Umsetzung von strukturrelevanten Projekten gehen“, betonte Tiefensee.
Gemeinsam mit dem Landkreis hat das Wirtschaftsministerium bereits ein Programm zur Umsetzung der Strukturstärkungsmittel im Landkreis Altenburger Land erarbeitet. Seitens des Landes wird dazu eine Information des Kabinetts und des Wirtschaftsausschusses im Thüringer Landtag für September 2021 vorbereitet. Ziel ist es, das Programm spätestens im Oktober beim Bund einzureichen. Sobald die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für Bewilligungen geschaffen sind, können ab 2022 erste Pilotprojekte starten und umgesetzt werden.
Im Rahmen des heutigen Gespräches wurden Minister Tiefensee die Pläne für zwei Pilotprojekte des Landkreises vorgestellt, zum einen das „Bildungs- und Dienstleistungscenter 4.0“ und zum anderen das „Reallabor und Erprobungsraum Mobilität der Zukunft“ am Flugplatz Altenburg-Nobitz.
Der Aus- und Weiterbildungsverbund Altenburg e.V. (AWA) will mit dem „Bildungs- und Dienstleistungscenter 4.0“ ein Kompetenzzentrum für Aus- und Weiterbildung aufbauen, das in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Wirtschaft und Hochschulen als Dienstleister bedarfsgerecht ausbildet. Dazu wird ein modernes Bildungs- und Forschungsgebäude geplant, das die Bereiche Elektro- und Automatisierungstechnik, Robotik, CNC- und CAD-Technik, 3D-Druck, Metall- und Kunststofftechnik, Qualitätssicherung und Werkstoffprüfung abdeckt.
Der Flugplatz Altenburg-Nobitz soll zu einem Reallabor- und Erprobungsraum „Mobilität der Zukunft“ weiterentwickelt werden. Dazu soll ein Multifunktionsgebäude in Form einer Drohne entstehen, das Unternehmen und akademischen Einrichtungen als Testlabor zur Verfügung steht. Das Multifunktionsgebäude soll das Europäische Drohnen-Zentrum (EDZ) am Standort Flugplatz Altenburg-Nobitz stärken und weiterentwickeln. Bereits heute ist das EDZ Aus- und Fortbildungszentrum, Forschungspartner für Hochschulen und Firmen, Flugschulen, Sicherheitsfirmen und Produktentwickler. Zudem soll eine Teststrecke für autonomes Fahren entstehen. Fahrerlose Fahrzeuge und Transportsysteme sowie mobile Roboter sollen künftig auf der neuen Teststrecke geprüft und optimiert werden können.
Autor: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Erfurt.