Die Stadt Jena steht vor finanziellen Herausforderungen: Nach der Veröffentlichung der Mai-Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums am 15. Mai 2025 zeigen die regionalisierten Prognosen für Thüringen einen deutlichen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen. Besonders betroffen ist die Stadt Jena, die mit einer Haushaltssperre gegensteuern muss, um die finanzpolitische Stabilität zu sichern.
Erheblicher Einbruch bei der Gewerbesteuer
Die aktuellen Prognosen offenbaren einen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr 2025 um rund 20 Millionen Euro gegenüber dem geplanten Ansatz von 99,5 Millionen Euro. Ein vergleichbarer Einbruch wurde zuletzt 2019 verzeichnet. „In der Summe der Jahre 2025 bis 2029 erwarten wir einen Rückgang des Gewerbesteueraufkommens von insgesamt 60 Millionen Euro. Auch die Einkommensteuer wird in diesem Zeitraum spürbar zurückgehen“, erklärt Bürgermeister und Finanzdezernent Benjamin Koppe.
Erste Ergebnisse des Tertialberichts zum Stichtag 30. April 2025 deuten auf eine deutliche Verschlechterung des Haushaltsergebnisses hin. Nach dem Haushaltsbeschluss der Stadt muss bei einer Abweichung von über zwei Millionen Euro gegengesteuert werden – eine Schwelle, die laut aktuellem Bericht bereits überschritten ist.
Haushaltssperre als Reaktion auf Einnahmeausfälle
Um auf die finanziellen Engpässe zu reagieren, plant der Oberbürgermeister im Juni 2025 eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 22 der Thüringer Gemeindeverordnung (ThürGemHV)-Doppik. „Wir stehen vor einer ernstzunehmenden, aber lösbaren Herausforderung. Mit der Haushaltssperre können wir flexibel und verantwortungsvoll handeln, indem wir Ausgaben priorisieren und neue Verpflichtungen minimieren“, betont Koppe.
Die konkreten Auswirkungen der Sperre werden derzeit geprüft. Die Stadtverwaltung versichert, mit Augenmaß vorzugehen, um zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge sowie laufende Verpflichtungen sicherzustellen. Erfahrungen aus den Jahren 2019 und 2020, in denen ähnliche Maßnahmen erfolgreich umgesetzt wurden, zeigen, dass die Handlungsfähigkeit der Verwaltung erhalten bleiben kann.
Ausblick: Verantwortungsvolle Priorisierung gefordert
Die Stadt Jena steht vor der Aufgabe, ihre Finanzen in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld zu stabilisieren. Die Haushaltssperre soll sicherstellen, dass die Stadt handlungsfähig bleibt, während sie gleichzeitig auf die Einnahmeausfälle reagiert. Welche Bereiche genau betroffen sein werden, wird in den kommenden Wochen entschieden. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass die Stadtverwaltung verantwortungsvoll mit den finanziellen Herausforderungen umgeht.
