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Thüringen: 6 Bewerbungen zur Landesgartenschau 2028

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„Wir freuen uns über die sechs Kandidaten, die mit ihren interessanten Bewerbungen und den schlüssigen Machbarkeitsstudien überzeugen konnten. Für die Kommunen wächst die Chance, die potenzielle Gastgeberin der übernächsten Landesgartenschau in Thüringen 2028 zu sein und zugleich die Möglichkeit zu bekommen, den Turbogang für die Stadtentwicklung einzuschalten. Für die Jury wird die Entscheidung nicht leicht. Ich wünsche allen teilnehmenden Städten und Städtepartnerschaften viel Erfolg für das Auswahlverfahren“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij.

Insgesamt sechs Städte und interkommunale Städtepartnerschaften bewerben sich als Gastgeberin der 6. Thüringer Landesgartenschau in 2028. Fristgerecht zum 31. Oktober 2021 haben nachfolgende Städte ihr Bewerbungskonzept aus dem Vorjahr um ausführliche Planungsunterlagen ergänzt und beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) eingereicht:

  • Altenburg unter dem Leitthema Garten.Schau.Spiele.Stadt
  • Arnstadt unter dem Leitthema GRÜN.BACH.MODERN
  • Bad Frankenhausen unter dem Leitthema Kreuzweg der Blumen+
  • Bad Salzungen und Bad Liebenstein unter dem Leitthema Quellen des Lebens
  • Initiativkreis Interkommunale Landesgartenschau Orla-Region unter dem Leitthema ZUSAMMEN.WACHSEN
  • Zweckverband Allianz „Thüringer Becken“ unter dem Leitthema ZUSAMMEN WACHSEN

Staatssekretär Torsten Weil wird Mitte Dezember die Bewertungskommission zur ersten Sitzung einladen. Im 1. Quartal 2022 will die Kommission alle Bewerber vor Ort besuchen, um sich einen Eindruck über die jeweiligen Konzeptionen zu verschaffen. Nach dem Zeitplan soll im April 2022 der Thüringer Landesregierung ein Vorschlag für die Vergabe der 6. Thüringer Landesgartenschau 2028 unterbreitet werden.

Hintergrundinformationen:
Die Landesregierung hatte am 24.03.2020 beschlossen, die 6. Thüringer Landesgartenschau in 2028 durchzuführen. Auf Grundlage dieses Beschlusses wurden die Städte und Gemeinden per Aufruf im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 16/2020 aufgefordert, sich bis zum 31.12.2020 beim TMIL zu bewerben. Acht Städte, Städtepartnerschaften und sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts hatten sich an der Stufe 1 des Bewerbungsverfahrens beteiligt. Hildburghausen und die Kommunale Arbeitsgemeinschaft „Entwicklung Oberzentrum Südthüringen“ (Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen, Oberhof) haben sich nicht an der zweiten Stufe des Bewerbungsverfahrens beteiligt.

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Mengersgereuth-Hämmern: Kindergarten gleich zweimal aufgebrochen

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Die Sonneberger Polizei sucht nach mehreren Einbrüchen in eine Kindertagesstätte in Mengersgereuth-Hämmern dringend Zeugen. Binnen vier Tagen drangen Unbekannte bereits zum zweiten Mal gewaltsam durch ein Fenster in die Räumlichkeiten der Kindertagesstätte in der Hofwiesenstraße ein. In beiden Fällen entstand nicht unerheblicher Sachschaden, jedoch wurde bisherigen Erkenntnissen zufolge nichts entwendet. Zeugen werden insbesondere im Tatzeitraum der gestrigen Nacht als auch in der Tatnacht von Sonntag auf Montag gesucht. Hinweise nimmt die Polizei in Sonneberg entgegen. Es ist anzumerken, dass binnen der letzten zwei Wochen insgesamt in vier Kindergärten im gesamten Landkreis Sonneberg, teilweise mit Entwendung von Bargeld, eingebrochen wurde.

Erfurt: Einkaufswagen mit 1.000 Euro Waren gefunden

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Eine Streifenwagenbesatzung stellte gestern Abend gegen 23:30 Uhr drei gefüllte Einkaufswagen auf dem Parkplatz des Aldi Supermarktes in der Erfurter Schlachthofstraße fest. Vom Eigentümer war jedoch weit und breit keine Spur. Ein Kassenzettel wies einen Warenwert von fast 1.000 Euro aus. Da es weder einen Rettungseinsatz im näheren Umfeld gab, noch ein Verantwortlicher bei Aldi erreicht werden konnte, stellten die Beamten die Konsumgüter aus den drei Einkaufswagen sicher. Der Eigentümer wird gebeten, sich mit einem Nachweis unter Nennung der Vorgangsnummer 0257135 beim Inspektionsdienst Erfurt-Süd (Tel.: 0361/7443-0) zu melden.

Thüringen: 9 Bundesländer unterzeichnen Absichtserklärung zur Digitalen Souveränität

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Mehr digitale Souveränität des Staates: Das ist das Ziel einer gemeinsamen Absichtserklärung der CIOs von bislang neun Bundesländern, darunter Thüringen und des Bundes. Hierzu sollen gemeinsame Vorhaben synchronisiert und abgestimmt werden.

Der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert sagt: „Der Schulterschluss für digitale Souveränität ist wichtig. Mit der Erklärung können wir die bestehenden Ideen, etwa im Bereich OpenSource gemeinsam weiterentwickeln.“ Er ergänzt mit Blick auf die Thüringer Landesverwaltung: „Thüringen will das Thema Digitale Souveränität fachlich begleiten. Aktuell nutzen wir OpenSource Software für unsere landesweite Datenaustauschplattform, unser Verwaltungsportal, für rund 2700 Telearbeitsplätze und für zentrales Projektmanagement.“

Konkretes Ziel der geplanten Zusammenarbeit wird der Entwurf eines Souveränen Arbeitsplatzes für die Öffentliche Verwaltung sein. Den Nutzern werden Basisfunktionen in den Bereichen Produktivität (u.a. Textverarbeitung), Kollaboration (u.a. organisationsübergreifende Zusammenarbeit) und Kommunikation (u.a. Videokonferenzen) bereitgestellt.

Der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert begrüßt das gemeinsame Vorgehen. Bund und Länder seien sich einig, dass der Souveräne Arbeitsplatz insbesondere Aspekte Digitaler Souveränität berücksichtigen sowie Innovationen entsprechend der Bedarfe der Öffentlichen Verwaltung befördern soll. Um eine breite Verfügbarkeit zu garantieren, soll die Lösung perspektivisch über die Deutsche Verwaltungscloud bereitgestellt werden.

Bund, Länder und Kommunen hatten bereits Anfang 2021 im IT-Planungsrat die Strategie zur Stärkung der Digitalen Souveränität beschlossen. Damit soll die Entwicklung alternativer – insbesondere Open Source Software-basierter – IT-Lösungen forciert werden. Im Einklang mit dieser Strategie wurden in Bund und Ländern verschiedene Vorhaben zur Erarbeitung von Alternativen im Bereich Arbeitsplatz auf den Weg gebracht.

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Sömmerda: schwerer Arbeitsunfall bei Fassadenarbeiten

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Ein 60-jähriger Mann wurde gestern Morgen in Sömmerda bei einem Arbeitsunfall schwer verletzt. Bei Fassadenarbeiten rutschte er von einer Leiter ab und stürzte ungefähr 3 Meter tief in eine Baugrube. Der Mann war ansprechbar, konnte aber nicht alleine aufstehen. Mit Verdacht auf eine Beckenfraktur kam der 60-Jährige in ein Krankenhaus. Die Abteilung Arbeitsschutz des Thüringer Landesamts für Verbraucherschutz übernimmt die weiteren Ermittlungen.

Hildburghausen: Vodafone nimmt 5G Mobilfunk-Station in Betrieb

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Vodafone hat in Eichenberg, Römhild, Schleusingen und Schleusegrund eine neue 5G-Mobilfunkstation in Betrieb genommen und zugleich die nächste Ausbaustufe für die neue Breitbandtechnologie 5G gestartet. Aktuell versorgt Vodafone bereits an vier Orten im Landkreis die Bevölkerung mit 5G. An zwei weiteren Vodafone-Standorten im Kreis wird die 5G-Technologie bis Mitte 2022 eingebaut. Diese 5G-Bauprojekte werden realisiert in Masserberg (2x). Mittelfristiges Ziel ist es, möglichst die gesamte Bevölkerung im Kreis an das 5G-Netz anzubinden – so, wie es bei der Mobilfunkversorgung mit Sprache (GSM =2G) und bei der mobilen Breitbandtechnologie LTE (=4G) bereits heute nahezu der Fall ist.

Um ein flächendeckendes 5G-Netz herzustellen, wird Vodafone zunächst die bereits vorhandene Mobilfunk-Infrastruktur weitgehend mitnutzen und seine 5G-Antennen, wo immer es möglich ist, an den bestehenden Standorten im Kreis in Betrieb nehmen. Die bereits bestehenden 31 Mobilfunkstationen im Kreis werden also nach und nach aufgewertet, indem dort zusätzlich 5G-Technologie installiert wird – zum Beispiel an Masten, Aussichtstürmen, Kirchtürmen sowie auf den Dächern von Rathäusern, Bürogebäuden und Wohnhäusern. Dieses geschieht Station für Station im Laufe der nächsten Jahre.

Die Vorteile von 5G

5G deckt beim mobilen Datenverkehr alle Vorteile der mobilen Breitbandtechnologie LTE ab – das allerdings mit deutlich höherer Geschwindigkeit: Die Kunden können im Internet surfen und mobile Datendienste nutzen. So können sie zum Beispiel HD-Filme schnell downloaden, Videos in HD-Qualität genießen und große Events aus Sport und Kultur im Live-Stream verfolgen. Dabei liefert 5G jedoch höhere Geschwindigkeiten als LTE sowie noch niedrigere Latenzzeiten im Millisekunden-Bereich. Dieses wird perspektivisch Anwendungen wie zum Beispiel selbstfahrende Autos, die miteinander kommunizieren, ermöglichen.

Im Umfeld der 5G-Stationen kann die neue Breitbandtechnologie von jedermann vor Ort genutzt werden – sofern der Kunde ein entsprechendes 5G-Endgerät und einen aktuellen Laufzeitvertrag von Vodafone hat. Dabei stehen verschiedene 5G-Smartphone-Modelle für unterwegs oder auch ein 5G-Router für zuhause zur Verfügung. Über jeden 5G-Router können gleichzeitig mehrere (bis zu 64) Endgeräte – Smartphones, Tablets, Notebooks, Fernseher usw. – mit dem 5G-Breitband-Internet verbunden werden. Damit ist 5G im Umfeld der Stationen bei der Internetversorgung eine Alternative zu langsamen DSL-Leitungen.

Das Potenzial von 5G

5G kann darüber hinaus eine Netzrevolution werden, die für zahlreiche Branchen und Industrien neue Produkte mit sich bringt und unseren Alltag in vielen Bereichen lebenswerter macht. Mit 5G kommen wir perspektivisch in der Echtzeit an. Diese erst macht beispielsweise vernetzte Fahrzeuge möglich. Denn nur verzögerungsfreie Informationen ermöglichen eine Welt ohne Ampeln, Staus und Verkehrstote. Genauso auch bei der Telemedizin. Mit 5G werden Dienste entstehen, die wir uns jetzt noch nicht ausmalen können – neben Automobilindustrie, Straßenverkehr und Gesundheitswesen auch in Bereichen wie Land- und Forstwirtschaft, Bildung, Maschinenindustrie, Logistik, Schifffahrt und in vielen weiteren Branchen.

Der weitere Mobilfunkausbau i Kreis Hildburghausen

Aktuell sind 98,5 Prozent der Bevölkerung im Landkreis an das Vodafone-Mobilfunknetz sowie 99,3 Prozent der Bewohner an das mobile Breitbandnetz LTE angeschlossen. Bis Mitte 2022 wird Vodafone im Kreis noch fünf weitere LTE-Bauprojekte realisieren. Dabei werden wir an drei vorhandenen LTE-Stationen in Auengrund, Hildburghausen und Schleusingen zusätzliche LTE-Antennen anbringen, um die Kapazitäten und Geschwindigkeiten im Einzugsbereich dieser LTE-Stationen zu steigern. Außerdem sind zwei LTE-Neubaustandorte in Reurieth und Ummerstadt geplant.

Eisenach: Winterdienst ist startklar

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600 Tonnen Streusalz liegen in den Lagerhallen. 32 Mitarbeiter der Stadt und ihrer Vertragspartner werden – mit ihren Fahrzeugen oder mit Schneeschiebern ausgestattet – in Wechselschichten auf den Eisenacher Straßen unterwegs sein, wenn es Schnee- oder Eisglätte zu beseitigen gilt. Die Winterdienstbereitschaft wird stets vom 1. November bis 31. März des Folgejahres vorgehalten.


Oberbürgermeisterin Katja Wolf überzeugte sich heute (2. November) persönlich davon, dass die Mitarbeiter des städtischen Winterdienstes auch in diesem Jahr wieder gut auf die kalte Jahreszeit vorbereitet sind. Zu den gelagerten 600 Tonnen Streusalz kommen knapp 30 Kubikmeter Blähschiefer hinzu, mit dem die Gehwege bei Glätte gestreut werden. Außerdem sind mehr als 140 Streukästen an den Straßen mit Splitt aufgefüllt. Der Splitt dient zum punktuellen Streuen der Straßen bei akuter Glätte.

Rund 1000 Meter Schneefangzaun werden zum Schutz vor Schneeverwehungen aufgestellt. Die zehn Fahrzeuge der Sachgebiete Bauhof und Grünflächen sowie acht Fahrzeuge von externen Firmen stehen ebenfalls parat. Die Lkw werden je nach Wetterlage kurzfristig für den Winterdienst aufgerüstet. Derzeit wird damit noch Mischgut zur Beseitigung von Straßenschäden transportiert. Bis mindestens Ende März nächsten Jahres sorgen die Mitarbeiter des städtischen Amtes für Infrastruktur in Wechselschichten für verkehrssichere Straßen und Gehwege. Eine generelle Räum- und Streupflicht für Straßen gibt es nicht. Im Paragrafen 49 des Thüringer Straßengesetzes heißt es, dass eine Kommune die öffentlichen Straßen „nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit“ von Schnee zu räumen hat.


Festgelegte Tourenpläne für mehr als 300 Streckenkilometer

Die Mitarbeiter fahren mit Lkw, Unimog und Multicar nach einem festgelegten Tourenplan. Verkehrswichtige Bundes- und Hauptverkehrsstraßen sowie Straßen, auf denen Buslinien verkehren, werden bevorzugt geräumt und gestreut. Außerdem werden die Zufahrten zu touristischen Zielen von Schnee und Eis befreit. Insgesamt werden mehr als 300 Streckenkilometer betreut. Eine Übersicht der Straßen, die per Schneepflug geräumt werden, kann im Bürgerbüro am Markt 22 und online eingesehen werden.


Darüber hinaus kümmert sich der städtische Winterdienst um folgende öffentliche Treppenanlagen, bei denen die Stadtverwaltung als Anlieger zuständig ist:

  • Treppenanlage durch die Grünanlage August Rudloff Straße
  • Treppenanlage unterer Teil von Gothaer Straße zu den Wohnblocks der Friedrich-List-Straße
  • Treppenanlange „Am Amrichen Rasen“
  • Treppenanlage zwischen Mühlhäuser Straße und Tiefenbacher Allee
  • Treppenanlagen (zwei) zwischen Domstraße und Hainweg
  • Treppenanlage vom Pfarrberg zur Domstraße am Wingolfdenkmal
  • Treppenanlage zur Esplanade
  • Treppenanlage am Frauenplan vor dem Bachdenkmal.

Alle sonstigen Treppenanlagen sind von den Anliegern zu räumen.

Zwei Schneefräsen für Gehsteige angeschafft

Der Straßen-Winterdienst erfolgt bei normalen winterlichen Verhältnissen in der Regel zwischen 6 und 22 Uhr, samstags, sonntags und feiertags eingeschränkt von 6 bis 20 Uhr. Dabei beginnen die ersten Einsätze wochentags bereits um 4 Uhr, damit vor Beginn des Berufsverkehrs in den Morgenstunden die Hauptstraßen geräumt und gestreut sind. Gehwege werden generell nur bis 20 Uhr betreut. Entlang der städtischen Grundstücke streuen und räumen weitere 24 Mitarbeiter der Stadt – wie andere Anlieger auch – gemäß der geltenden Winterdienst-Satzung. Unterstützung erhalten sie auf den 15 Touren von sechs weiteren Vertragspartnern der Stadt.

Der Winterdienst versucht, sich bei extremem Schneefall wie im Februar 2021 noch stärker als bisher um prägnante, viel befahrene Strecken, Überwege und Plätze kümmern. Dazu gehören besonders oft frequentierte Kreuzungen, Bushaltestellen, Zuwegungen zu Kitas und Schulen sowie die Feuerwehrzufahrten. In den Ortsteilen sollen nach Bedarf Schneeablageplätze eingerichtet werden, um große Schneemengen lagern zu können. Um zukünftig Gehwege noch schneller räumen zu können, kommen zwei neue Schneefräse zum Einsatz, die bereits bestellt wurden. Sie haben den Vorteil, dass damit zum Beispiel die Bereiche um Fußgängerampeln besser geräumt werden. Die Stadt reagiert damit auf die Kritik vom vergangenen Winter. Die Schneefräse lädt den Schnee über die Schneeschleuder auf einen Transporter, sodass er weggefahren werden kann. Außerdem unterstützen die Agrargenossenschaften den Winterdienst der Stadt Eisenach. Hierzu sind Verträge geschlossen worden. Zusätzlich sollen Multicars auch nachts unterwegs sein, um die Ein- und Ausfahrtsbereiche der Nebenstrecken von Schnee frei zu halten. Die Multicars begleiten die Räumfahrzeuge.

Grundstückseigentümer müssen auch räumen
An allen anderen Grundstücken sind die jeweiligen Eigentümer für den Winterdienst verantwortlich. Dieser umfasst neben dem Räumen und Streuen der Gehwege auch das Freihalten der Abflussrinnen und Straßenabläufe sowie der Zugänge zu den Überwegen. Auch im Bereich von Haltestellen ohne Bushäuschen sind die Anlieger zum Winterdienst verpflichtet. Der geräumte Schnee darf nicht auf die Straße zurückgeschoben werden. An Haltestellen dürfen in den Bereichen der Ein- und Ausstiege keine Schneewälle aufgetürmt werden.


Die Stadtverwaltung setzt wie im vergangenen Winter ein Streugranulat aus umweltfreundlichem Thüringer Blähschiefer ein. Dieses Produkt ist mit dem Blauen Engel als salzfreies Naturprodukt ausgezeichnet und enthält keine chemischen Zusätze. Streusalz darf auf Gehwegen laut Satzung nur in absoluten Ausnahmefällen verwendet werden, beispielsweise zum Beseitigen von Eisresten.


Parkverbote beachten
Damit der Schneepflug überhaupt kommt, sind die Parkverbote zu beachten. Da der Winterdienst bereits um 4 Uhr beginnt, kann bei Behinderungen durch über Nacht verkehrswidrig parkende Fahrzeuge in den betreffenden Straßen nicht geräumt werden. Die Winterdienstfahrzeuge brauchen aufgrund des breiten Schildes eine Mindestdurchfahrbreite von mehr als drei Metern. Deshalb ist vom 1. November bis zum 31. März besonders auf die eigens eingerichteten Parkverbote zu achten. Bei Bedarf begleiten Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Winterdienstler auf ihren Touren, um mögliche Verstöße zu ahnden und im gegebenenfalls Falschparker abschleppen zu lassen. „Die unangenehmen Folgen und Begleiterscheinungen eines Wintereinbruchs können aber am besten dadurch möglichst gering gehalten werden, wenn alle Bürger sich rechtzeitig auf die winterlichen Verhältnisse einstellen und sich vorsichtig, rücksichtsvoll und partnerschaftlich verhalten. Winterdienst liegt in der Verantwortung von uns allen“, sagte Oberbürgermeisterin Katja Wolf.

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Mühlhausen: Schrott-Dieb direkt gestellt

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Auf frischer Tat wurde in der Nacht zum Dienstag durch eine Polizeistreife in Mühlhausen einen Dieb ertappt. Gegen 00.15 Uhr war der 41-jährige Täter gerade dabei, aus einem Container auf einer Umladestation eines Abfallwirtschaftsbetriebes in der Aemilienhäuser Straße Elektroschrott zu stehlen. Er hat aber nicht mit der Aufmerksamkeit der Polizeibeamten gerechnet, die sein Treiben noch am Tatort beendeten. Zwei Taschen hatte der 41-Jährige schon gefüllt mit Kupferkabel zum Abtransport bereitgestellt. Er muss sich nun in einem Strafverfahren wegen Buntmetalldiebstahls verantworten.

Weimar: Hauptfassaden der „Gebeinhäuser“ werden erneuert

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Der unter Denkmalschutz stehende Historische Friedhof Weimar mit der Fürstengruft gehört seit 1998 zum UNESCO-Weltkulturerbe „Klassisches Weimar“. Er ist einer der meistbesuchten Friedhöfe Deutschlands. Die erste Beisetzung erfolgte im April 1818. Mit Erweiterung der Anlage oberhalb der Fürstengruft 1835 nimmt der Friedhof eine Fläche von 3,6 ha ein. Er ist umrahmt von der Straße „Am Poseckschen Garten“ (B 85), der Karl-Haußknecht-Straße sowie den Anlagen des Hauptfriedhofs.

In der städtebaulichen Entwicklung der südlichen und südwestlichen Stadterweiterung wirkt der Historische Friedhof noch heute als wesentliche Ergänzung der parkartigen Anlagen um die verdichtete Altstadt. Über seine eigentliche Bestimmung als Ruhestätte hinaus erfüllt er damit wichtige stadtökologische und soziale Funktionen.

Der Historische Friedhof ist durch die Fürstengruft mit Russisch-Orthodoxer Kapelle und den Grabstellen vieler berühmter Persönlichkeiten historisch besonders wertvoll, da er ein Spiegelbild verschiedener Zeit- und Entwicklungsepochen der Stadt Weimar darstellt. Der überlieferte Bestand ist für die Gegenwart und für die Zukunft als wichtiger Beitrag zur Erhaltung des „Klassischen Weimars“ zu bewahren. Die Sanierung und Instandhaltung ist daher von herausragendem Interesse.

Die den Historischen Friedhof umgebende Umfassungsmauer mit ihren vorgelagerten Erbbegräbnisstätten und Grabtafeln ist prägendes Element aus der Entstehungszeit. An dieser Friedhofsmauer erheben sich die sogenannten „Gebeinhäuser“, die sich aus drei Erbbegräbnisstätten der Familien Hoffmann, von Fritsch und Graf von Santi zu einem baulichen Komplex zusammengeschlossen haben. Den „Gebeinhäusern“ wird aus denkmalrechtlicher Sicht städtebauliche, historische und baukünstlerische Bedeutung beigemessen und ist Zeugnis der Geschichte der Stadt Weimar und ist daher unbedingt zu erhalten.

Nach erfolgter Dachinstandsetzung 2014/15 sind, um den vollständigen Verfall zu verhindern, die Hauptfassaden der „Gebeinhäuser“ dringend instand zu setzen. In diesem Zusammenhang müssen u. a. die Tür und Fensteröffnungen erneuert werden. 

Im Rahmen der UNESCO-Förderung von Investitionen in nationalen Kulturerbestätten wurde eine denkmalpflegerische Rahmenzielstellung für den Historischen Friedhof erarbeitet, die durch das Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie bestätigt wurde.  Auf dieser Grundlage werden alle weiteren Maßnahmen auf dem Historischen Friedhof abgestimmt und durchgeführt.

Die Finanzierung erfolgt über Zuwendung aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm X der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und Landesdenkmalpflegemitteln des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie sowie Leistungen Dritter.

Die Firma Bennert GmbH, Betrieb für Bauwerkssicherung aus Klettbach, erhielt nach einem Ausschreibungsverfahren den Zuschlag. Für die Planung und Bauüberwachung zeichnet Dipl.-Restaurator (FH), Sven Raecke aus Erfurt verantwortlich.

Bau- und Planungskosten: ca. 88.600 Euro

Bauausführung: November 2021 – Oktober 2022

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Erfurt: Masken-Verweigerer bespuckt Polizisten

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Im ICE 603, von Leipzig nach Erfurt fahrend, fiel ein Reisender am gestrigen Abend wegen einer fehlenden Mund-Nasen-Bedeckung auf. Im Zug befand sich ein Polizist aus Bayern, der den Mann angesprochen und an das Tragen einer medizinischen Maske erinnert hat.

Dieser Aufforderung folgte die Person nicht. Stattdessen begann er seine Aggression verbal zu äußern. In der weiteren Folge bespuckte der 33-Jährige den Polizisten und deutete Schlagbewegungen sowie Kopfstöße in dessen Richtung an. Der Aggressor wurde daraufhin durch den Landespolizisten am Boden fixiert, wobei ein im Zug befindlicher Angehöriger der Bundeswehr Unterstützung leistete.

Beim Eintreffen des Schnellzuges am Erfurter Hauptbahnhof gegen 18:30 Uhr übernahm eine Streife der Bundespolizei den renitenten Mann und nahm ihn vorläufig fest. Bei den strafprozessualen Maßnahmen wurden zudem etwas über 9 Gramm Cannabisblüten aufgefunden, die er im Rucksack mit sich führte. Eine Atemalkoholmessung ergab einen Promillewert von 2.29.

Die Dienststelle am Erfurter Hauptbahnhof durfte der Beschuldigte am Abend verlassen – ohne die Drogen. Dafür hat er nun Anzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verstößen gegen das Infektionsschutz- und Betäubungsmittelgesetz im Gepäck.

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